Agnes Krumwiede
Kunst und Politik

"An Dreistigkeit nicht zu überbieten"

Die geschichtsrevisionistische ZFI tagt am 9. November in öffentlichen Räumen der VHS Ingolstadt

(Foto: Corina Kolbe)

Ausgerechnet am 9. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, will die geschichtsrevisionistische ZFI ihre Herbsttagung in städtischen Räumen der Ingolstädter Volkshochschule abhalten. Mit Verweis auf die rechtlichen Rahmenbedingung zur Vermietung städtischer Räume, hatte die Stadt bereits wiederholt die Tagungen der ZFI in der Volkshochschule genehmigt. Auf den Termin hat die Stadt jedoch durchaus einen Einfluss.
In einer Pressemitteilung haben daher Cemal Bozoglu, der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und ich in meiner Funktion als oberbayerische Vorsitzende der Grünen die Stadt Ingolstadt aufgefordert, den Mietvertrag mit der ZFI aufzulösen. Außerdem fordern wir, die ZFI wieder vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Der Donaukurier berichtete.
Als Reaktion darauf wurde ein Leserbrief des ZFI-Vorsitzenden abgedruckt, in dem er mir vorwirft, in "Agitprop-Manier" seit Jahren die ZFI "ungerechtfertigt in die Nähe des Rechtsradikalismus" zu bringen sowie die Bedeutung des 9. Novembers als Jahrestag des Mauerfalls zu verkennen. Außerdem verweist er auf einen Referenten der Tagung, welcher ein "angesehener ... Journalist" sei, ohne dessen Namen zu nennen.

Zu diesem Leserbrief habe ich eine Stellungnahme verfasst, die hier nachzulesen ist:

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"Ein Armutszeugnis für Ingolstadt"

Stellungnahme anlässlich der Absage des Konzertes "Salamu" durch den Veranstalter

Wie der Donaukurier am 26.07.2018 berichtete, wurde das Friedenskonzert "Salamu" mit einer CSU-kritischen Komposition von Robert Maximilian Helmschrott vom Veranstalter kurzfristig abgesagt. Die Absage habe "politische Gründe".
Aus Solidarität mit Robert Maximilian Helmschrott habe ich eine Stellungnahme verfasst, die hier gelesen werden kann.

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Klare Kante gegen Rechts!

Ein Kommentar zum Wahldebakel der CSU in Ingolstadt

Nirgendwo sonst in Bayern hat die CSU so hohe Verluste hinnehmen müssen wie in Horst Seehofers Heimat Ingolstadt. Nicht nur deshalb steht Ingolstadt seit dem Wahlabend im Fokus des bundesweiten Medieninteresses: 15,3 Prozent für die AfD – mit diesem Ergebnis ist Ingolstadt „Spitzenreiter“ unter den bayerischen Großstädten. Besonders hoch liegt der AfD-Anteil im Stadtteil Gerolfing, wo sich das Wohnhaus des Ministerpräsidenten befindet. Dieser erklärte gegenüber dem Bayerischen Rundfunk, das Wahldebakel in seiner Heimatstadt sei auf die „besondere Situation" zurückzuführen: „... Das hat mit der Kommunalpolitik zu tun." CSU-Oberbürgermeister Lösel betonte auf Nachfrage des Donaukuriers, der Ministerpräsident habe sich dabei ausschließlich auf den hohen Migrantenanteil und das Abschiebelager in Ingolstadt/Manching bezogen.

 

Mein Kommentar dazu HIER

"Der Skandal ist nicht nur das Plakat"

Kommentar anlässlich der Entscheidung des Verwaltungsgerichts wegen der NPD-Plakate

Ein Kommentar von Agnes Krumwiede (Bundestagskandidatin für Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) und Roland Meier (Bundestagskandidat für „Die Linke“) Das NPD-Plakat darf hängen bleiben, so lautet die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes. Ein „Erfolg" für die Stadt Ingolstadt, die gegen zwei Anträge zum sofortigen Entfernen dieser Plakate geklagt hat, ist das nicht. Fassungsloses Unverständnis über das Taktieren der Stadt bleibt. 

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"Haltung geht anders"

Bundestagskandidaten kritisieren Ingolstadts Oberbürgermeister Lösel

Stellungnahme von Roland Meier, die Linke, und Agnes Krumwiede, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, anlässlich des Begründungsschreibens der Stadt Ingolstadt gegen den Antrag auf Abhängen der NPD-Plakate "Mehr Geld für die Oma statt für Sinti&Roma".

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"NPD-Plakate unverzüglich entfernen"

Bundestagskandidatin Agnes Krumwiede beantragt einstweilige Verfügung beim Verwaltungsgericht München

Pressemitteilung des Kreisverbandes Ingolstadt von Bündnis 90/DIE GRÜNEN anlässlich der Strafanzeige seitens der Stadt wegen des NPD-Plakates „Geld für die Oma statt für Sinti & Roma“ 

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"Volksverhetzend und diskriminierend"

Gemeinsame Presseerklärung der Bundestagsdirektkandidierenden von SPD, die Linke und Grüne im Wahlkreis 216

Anlässlich der in Ingolstadt plakatierten NPD-Bundestagswahlplakate „Geld für die Oma statt für Sinti & Roma“ erklären Agnes Krumwiede (Bundestagskandidatin für Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Roland Meier (Bundestagskandidat für Die Linke) und Prof. Dr. Werner Widuckel (Bundestagskandidat für die SPD):

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"Die Krise als Chance"

Bericht über unsere Veranstaltung zum Abgasskandal am 14.07.2017 im Gewerkschaftshaus

Von der Audi AG kam eine Absage, im Wahlkampf wolle man nicht an Parteiveranstaltungen teilnehmen. Omnipräsent war der Konzern auf der Veranstaltung der Ingolstädter Grünen am vergangenen Freitag im Gewerkschaftshaus trotzdem. „Wenn man die Zeichen der Zeit nicht erkennt, kann es sein, dass man untergeht“ prognostizierte Joachim Siebler, der Kreisverbandsvorsitzende der Ingolstädter Grünen in seiner Begrüßungsrede. Der Grüne Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn konnte als verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion nicht nur über die Konzepte für eine umweltverträgliche Mobilität berichten. Er war Mitglied im Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Abgasskandal und referierte über dessen Ergebnisse und die daraus folgenden Konsequenzen. In der anschließenden Podiumsdiskussion waren sich Kurt Bayer vom Verkehrsclub Deutschland, Johann Horn von der IG Metall und der Bundestagsabgeordnete einig, dass ein Ausbau der Elektromobilität allein nicht genüge. Es gehe darum, die Krise jetzt als Chance zur Veränderung zu begreifen, betonte Horn. Die drei Verkehrsexperten plädierten für ein ganzheitliches Verkehrskonzept, das auch eine Stärkung des ÖPNV beinhaltet. Um dieses Ziel zu erreichen, müssten sich die politischen Rahmenbedingungen grundlegend ändern und umweltfreundliches Verhalten „belohnt“ werden.

 

 

Hier gehts zum ausführlichen Bericht über die Veranstaltung

Informationsaustausch kurzfristig abgesagt

Pressemitteilung von Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag von Bündnis 90/Die Grünen, und Agnes Krumwiede, Vorsitzende des Bezirksverbandes von Bündnis 90/Die Grünen, zur Absage eines Besuchstermins und Informationsaustausches am Ingolstädter Abschiebelager durch die Regierung von Oberbayern:

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Antrag "Kulturarbeit von und mit Geflüchteten fördern"

Beschluss auf der LDK in Bad Windsheim von Bündnis 90 /Die Grünen

Die Delegierten der LDK am 17./18. Oktober von Bündnis 90 /Die Grünen haben u.v.a. auch einen Antrag des Landesarbeitskreises (LAK) Kultur zur Förderung von Kulturprojekten mit und von Geflüchteten beschlossen. Als eine der Sprecher*innen dieses LAK haben ich diesen Antrag eingebracht.

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