Agnes Krumwiede
Kunst und Politik
25.04.2013 Jahressteuergesetz 2013

Union und FDP gefährden Verbesserungen für Regisseure und Choreografen

Zu den Abstimmungen in den Ausschüssen des Bundestages über das Aufbewahrungsfristenverkürzungsgesetz erklären Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik, und Siegmund Ehrmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur der SPD-Bundestagsfraktion:

Die schwarz-gelbe Koalition könnte sich bei den schwarz-gelben Borussen aus Dortmund vieles abschauen: geradliniges Spiel, Leidenschaft und Erfolg. Bei Union und FDP verhält es sich genau umgekehrt. Beim Jahressteuergesetz wird getrickst, die Bühnenregisseure und -choreografen werden zur politischen Verhandlungsmasse gemacht und gehen am Ende leer aus.

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05.11.2012 Kulturfinanzierung

Grüne Initiative sichert Finanzierung der Dauerausstellung des Archivs der HfG-Ulm

Ich habe mich persönlich für die Förderung der Dauerausstellung des Archivs der Hochschule für Gestaltung (HfG) Ulm eingesetzt. Die Kombination sowohl aus Zeitgeschichte als auch aus Geschichte des Designs, ordnungsgemäßer Archivierung und Zugänglichmachung der Archivate in den authentischen denkmalgeschützten Räumlichkeiten begründen aus unserer Sicht eine finanzielle Förderung seitens des Bundes.

Ich freue mich, dass unsere grüne Initiative Erfolg hatte und nun auch die nötigen 80.000 Euro seitens des Bundes bereit gestellt werden.

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Kulturpolitik - Kulturfinanzierung

30.01.2013 Antrag

Transparente Förderkriterien für die Bundeskulturpolitik

Anlässlich der Verabschiedung des Antrags „Transparente Kriterien und verbindliche Rahmenbedingungen schaffen für die Bundesförderung von kulturellen Institutionen und Projekten“ erklärt Agnes Krumwiede MdB:

Bisher fehlen in der Bundeskulturpolitik transparente Kriterien, welche für Kultureinrichtungen und Projekte Antragsbewilligungen oder Absagen nachvollziehbar machen. Wir fordern in unserem Antrag einen transparenten Kriterienkatalog, der Regeln für eine fairere Förderpraxis festlegt.

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06.08.2013

Kommentar zur Weiterentwicklung der Musikhochschulen in Baden-Württemberg

Die „Beratende Äußerung“ des Baden-Württembergischen Landesrechnungshofes über die Zukunft der Musikhochschulen in Baden-Württemberg berührt essenzielle Fragen.  
Wie viele Instrumentalistinnen und Instrumentalisten „braucht“  unsere Gesellschaft?  
Ich frage mich: Gibt es eine solche „Kosten-Nutzen-Rechnung“ in Form einer „Bedarfs-Analyse“ auch in anderen Bereichen - für Juristinnen und Juristen beispielsweise?

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14.06.2013 Podiumsdiskussion

Kultur nach Plan…auch eine Frage der Bundeskulturpolitik?

Aufzeichnung der Podiumsdiskussion der Kulturpolitischen Gesellschaft in Zusammenarbeit mit Inforadio (rbb)

 

Zum siebten Mal fand in Berlin der Kulturpolitische Bundeskongress statt. Zum Abschluss des Kongresses wurden meine kulturpolitischen Kollegen der anderen Parteien und ich gefragt, welche Rolle dabei der Bundeskulturpolitik zukommt. Wohin entwickelt sich die Kulturpolitik des Bundes? Braucht sie neue Ziele, vielleicht auch neue Instrumente? Ist die Zeit reif für ein eigenes Kulturministerium des Bundes?

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14.06.2013 Podiumsdiskussion

Kultur nach Plan…auch eine Frage der Bundeskulturpolitik?

Aufzeichnung der Podiumsdiskussion der Kulturpolitischen Gesellschaft in Zusammenarbeit mit Inforadio (rbb)

 

Zum siebten Mal fand in Berlin der Kulturpolitische Bundeskongress statt. Zum Abschluss des Kongresses wurden meine kulturpolitischen Kollegen der anderen Parteien und ich gefragt, welche Rolle dabei der Bundeskulturpolitik zukommt. Wohin entwickelt sich die Kulturpolitik des Bundes? Braucht sie neue Ziele, vielleicht auch neue Instrumente? Ist die Zeit reif für ein eigenes Kulturministerium des Bundes?

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12.09.2012 Kulturhaushalt 2013

Wie ein Elefant im Porzellanladen

Rede anlässlich der 1. Lesung zum Gesetzesentwurf des Kulturhaushaltes 2013

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie ein Elefant im Porzellanladen, so verhält sich die Bundesregierung gerade in der Kulturpolitik.

(Widerspruch bei der CDU/CSU und der FDP – Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Der Staatsminister ist doch kein Elefant!)

Das Damoklesschwert der Umsatzsteuerpflicht schwebt über privaten Anbietern von Bildungsleistungen. Schaffen Sie schleunigst Klarheit im Entwurf für das Jahressteuergesetz 2013,

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN)

damit alle Tanz-, Musik- und Kunstschulen von der Umsatzsteuer befreit bleiben.

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11.09.2012 Entwurf des Jahressteuergesetzes 2013

Absichtsbekundungen allein sorgen nicht für Rechtssicherheit: Auswertung der Antwort aus dem Finanzministerium zur befürchteten Umsatzsteuerpflicht für Musik-, Tanz- und Ballettschulen:

26.06.2013 Rede im Plenum

Rede zur Kultur- und Kreativwirtschaft

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ganz offensichtlich flankiert hier die Koalition den umfassenden Antrag der SPD mit einem ihrer Schaufensteranträge. Der Fokus liegt einzig und allein auf einer Ökonomisierung von Kunst und Kultur. Der Wert der kulturellen Bildung liegt für die Koalition beispielsweise in erster Linie auf kultureller Bildung als „wesentliche Grundlage für einen wirtschaftlichen Erfolg“. Wir dagegen erkennen den Wert kultureller Bildung für die Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen jenseits des „Kosten-Nutzen-Denkens“ und fordern Maßnahmen für mehr Teilhabe an kultureller Bildung – unabhängig vom Geldbeutel!

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Foto von Carolin Weinkopf

Foto von Carolin Weinkopf

12.06.2013 Pressemitteilung

Grüne für eine Bereichsausnahme von Kultur und Medien bei TTIP (Freihandelsabkommen EU – USA)

Anlässlich des per Eilverfahren von der Grünen Bundestagsfraktion beschlossenen Antrags „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft nur mit starken Standards“ erklärt Agnes Krumwiede, MdB, Sprecherin für Kulturpolitik:

Kunst und Kultur haben einen Wert, der nicht allein mit ökonomischen Kriterien bemessen werden kann. Der Doppelcharakter als Kultur- und Wirtschaftsgut wurde von der EU durch die Unterzeichnung der UNESCO-Konvention anerkannt. Dieser völkerrechtlich bindenden Grundlage zum Schutz und zur Förderung der kulturellen Vielfalt sind Deutschland und die EU bei Verhandlungen mit der USA über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) verpflichtet.

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06.06.2013 Kommentar

Kommunikationschaos in Bayreuth: Wagner-Festspiele zukünftig ohne Bundesbeteiligung?

Ein Kommentar von Agnes Krumwiede MdB, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundes-tagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Aktuellen Presseberichten zufolge plant der Freistaat Bayern, die Beteiligung des Bundes an den Bayreuther Festspielen zu kaufen. Bestätigt wurde diese Meldung durch die Bayerische Staatskanzlei jedoch nicht. Der Pressesprecher der Festspiele, Peter Emmerich, erfuhr von diesen Plänen aus der Zeitung, wie er gegenüber dem Nordbayerischen Kurier angab. Nach dem Organisationschaos bei den Bayreuther Festspielen scheint jetzt ein Kommunikationschaos den Himmel über dem Grünen Hügel zu verdüstern.

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27.02.2013 Pressemitteilung

Koalition lässt Kulturschaffende im Regen stehen

Zur heutigen Abstimmung über Regelungen zur Umsatzsteuerbefreiung für Bühnenregisseure und –choreographen im Amtshilferichtlinien-Umsetzungsgesetz (AmtshilfeRLUmsG) erklären Siegmund Ehrmann MdB (SPD) und Agnes Krumwiede MdB (GRÜNE):

Den vollmundigen Ankündigungen des Kulturstaatsministers folgen keine Taten: Die Koalition weigert sich nicht nur, dem Vorschlag von SPD und B90/GRÜNE, sondern auch dem Vorschlag von Bernd Neumann zu folgen und die Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen von Bühnenregisseuren und -choreographen im AmtshilfeRLUmsG aufzunehmen. Das ist eine Blamage für den Kulturstaatsminister und für die betroffenen Künstlerinnen und Künstler eine denkbar schlechte Nachricht. Wieder einmal rudert die schwarz-gelbe Bundesregierung zurück und trägt die Uneinigkeit zwischen Union und FDP auf dem Rücken der Kulturschaffenden aus.

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30.01.2013 Antrag

Transparente Förderkriterien für die Bundeskulturpolitik

Anlässlich der Verabschiedung des Antrags „Transparente Kriterien und verbindliche Rahmenbedingungen schaffen für die Bundesförderung von kulturellen Institutionen und Projekten“ erklärt Agnes Krumwiede MdB:

Bisher fehlen in der Bundeskulturpolitik transparente Kriterien, welche für Kultureinrichtungen und Projekte Antragsbewilligungen oder Absagen nachvollziehbar machen. Wir fordern in unserem Antrag einen transparenten Kriterienkatalog, der Regeln für eine fairere Förderpraxis festlegt.

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17.01.2013 Rede im Plenum

Rede zur Stellungnahme der Koalition zum Program "Kreatives Europa"

Kultur hat einen Wert an sich und muss keinen wirtschaftlichen Zweck erfüllen. Es ist jedoch unbestritten, dass Kultur auch ein starker Wirtschaftsfaktor  ist – in Deutschland liegt die Bruttowertschöpfung der Kultur- und Kreativwirtschaft  in einer vergleichbaren Größenordnung mit den großen Industriesektoren Automobil und Maschinenbau.

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18.10.2012 Pressemitteilung

Kreative Vielfalt

Bundesweit fand der zweite "Tag der Soziokultur" statt.

Pressemitteilung der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V. zum zweiten bundesweiten "Tag der Soziokultur":

[...] Agnes Krumwiede, MdB (Bündnis90/Die Grünen), kritisierte, dass die breite gesellschaftliche Akzeptanz der Soziokultur sich nicht in der Förderpraxis des Bundes widerspiegele. Mit rund einer Million Euro pro Jahr - lediglich 0,09 Prozent des gesamten Kulturetats - wird die Soziokultur durch die Bundesregierung gefördert. Sie forderte eine deutliche Erhöhung des Fonds Soziokultur und eine Verdoppelung der finanziellen Mittel für die Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren. [...]

Die Pressemitteilung in voller Länge finden Sie hier.

Fotograf Andreas Caspari

12.07.2012 Kulturfinanzierung

Stellungnahme zur geplanten „Kunst-Rochade“ der Alten und Neuen Meister

Anlässlich der im Nachtragshaushalt für 2012 genehmigten Umgestaltung der Berliner Gemäldegalerie zu einer Galerie des 20. Jahrhunderts erklärt Agnes Krumwiede MdB, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Für die Umgestaltung der Berliner Gemäldegalerie wurden im Nachtragshaushalt des BKM für 2012 zehn Millionen Euro bewilligt. In der Gemäldegalerie soll zukünftig unter anderem die Sammlung von Kunstwerken des 20. Jahrhunderts aus dem Privatbesitz der Familie Pietzsch untergebracht werden. Das Kunstsammlerehepaar stellt für die Schenkung die Bedingung, ihre über Jahrzehnte erworbenen Kunstwerke vollständig und im Kontext mit anderen Werken des 20. Jahrhunderts auszustellen. Die Alten Meister, die sich zur Zeit in der Gemäldegalerie befinden, sollen auf die Museumsinsel umziehen und Platz machen für die Neuen Meister.

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13.12.2011 Antrag

Grüne fordern Ausbau und solides Fundament für die Deutsche Digitale Bibliothek

Anlässlich des durch die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen verabschiedeten Antrags zum Ausbau der Deutschen Digitalen Bibliothek erklärt Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Die Erhaltung und Zugänglichmachung der Wissens- und Kulturschätze in den Bibliotheken, Mediatheken, Sammlungen und Archiven in der Bundesrepublik ist eines der wichtigsten Vorhaben für unsere Kultur. bis heute hat die Bundesregierung keine Digitalisierungsstrategie für unser kulturelles Erbe vorgelegt. Auch die rechtlichen Fragen sind nach wie vor offen…

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02.06.2010 Pressemitteilung

Gemeindefinanzen durch Kulturkredite unterstützen

Anlässlich des gemeinsamen Appells der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, des Deutscher Kulturrats und des Deutschen Olympischen Sportbundes an die Gemeindefinanzkommission erklärt Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN:

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02.02.2010 Pressemitteilung

Kommunale Kulturfinanzierung in Gefahr: Nothilfefonds des Bundes unverzichtbar

Anlässlich der Vorstellung der aktuellen Finanzlage in den Kommunen durch den Deutschen Städtetag erklärt Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Der drohende finanzielle Kollaps zwingt die Städte und Gemeinden zu massiven Einsparungen und gefährdet so die öffentliche Finanzierung kultureller Aufgaben und Einrichtungen. Es droht ein kultureller Flächenbrand, der im Jahr 2009 bereits zu lodern begonnen hat.

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Rede im Plenum zur ersten Beratung der Bundesregierung zum Kulturhaushalt 2013 am 12.9.2012

Die Rede können Sie hier als PDF downloaden.

  

Rede im Plenum zum UNESCO-Übereinkommen zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes


27.06.2013 Rede im Plenum

Rede zum Kulturgüterschutz

Zu dem Antrag der CDU/CSU und der FDP "Kulturgüterschutz stärken" (17/14115 )

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Schutz vor Hochwasserschäden für Menschen, Tiere und für unsere Infrastruktur sollte nicht nur in den „Nachwehen“ von sogenannten Jahrhunderthochwassern auf allen politischen Ebenen ein wichtiges Thema sein. Politik muss vorausschauend handeln, nicht nur reaktiv. Die beste Prävention vor massiven Hochwasserschäden ist ein nachhaltiger ökologischer Hochwasserschutz mit der Schaffung von Überflutungsgebieten und Deichrückverlegung. Technischer Hochwasserschutz bekämpft nur die lokalen Symptome und verlagert das Problem stromabwärts. Das haben die Menschen in diesem Sommer leidvoll erfahren müssen.

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06.06.2013 Rede im Plenum

Rede zu unserem Antrag "Transparente Förderkriterien für die Bundeskulturpolitik"

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,

aufgrund der Kompetenzaufteilung zwischen Bund und Ländern liegen lediglich rund 13 Prozent der staatlichen Kulturausgaben beim Bund. In der Regel fördert der Bund Kulturinstitutionen, Festivals oder Modellprojekte nur dann, wenn diese von „gesamtstaatlicher Bedeutung" sind. Aber welche Qualifikationen rechtfertigen eine „gesamtstaatliche Bedeutung“?

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25.04.2013 Jahressteuergesetz 2013

Union und FDP gefährden Verbesserungen für Regisseure und Choreografen

Zu den Abstimmungen in den Ausschüssen des Bundestages über das Aufbewahrungsfristenverkürzungsgesetz erklären Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik, und Siegmund Ehrmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur der SPD-Bundestagsfraktion:

Die schwarz-gelbe Koalition könnte sich bei den schwarz-gelben Borussen aus Dortmund vieles abschauen: geradliniges Spiel, Leidenschaft und Erfolg. Bei Union und FDP verhält es sich genau umgekehrt. Beim Jahressteuergesetz wird getrickst, die Bühnenregisseure und -choreografen werden zur politischen Verhandlungsmasse gemacht und gehen am Ende leer aus.

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24.01.2013 Kleine Anfrage

Kulturgroßbauprojekte in Berlin – eine Fortsetzung der Berliner „Pleiten-, Pech- und Pannenserie“?

Ergebnisse unserer Kleinen Anfrage „Zukunft investiver Maßnahmen für Kulturgebäude in Berlin“ (BT-Drs.: 17/11989)

Die Antworten der Bundesregierung auf unsere Nachfragen zum Stand von Kulturgroßbauprojekten in Berlin ergeben für mich folgende Einschätzung:

Dass bei mehrjährigen Großbauprojekten der Kostenrahmen die Kostenvoreinschätzung übersteigen kann, ist innerhalb einer bestimmten Toleranzgrenze nicht ungewöhnlich. Allerdings gibt die Menge der zu erwartenden Mehrkosten durch diverse Baumaßnahmen bei Kulturgebäuden in unserer Hauptstadt Anlass zur Sorge vor einer Fortsetzung der Berliner "Pleiten, Pech und Pannenserie" bei Großbauprojekten.

Foto by rosmary (CC-BY 2.0)

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11.01.2013 Diskussionspapier

Kulturförderung in Zeiten der Krise – Wege zum Erhalt der kulturellen Infrastruktur

AutorInnenpapier von Jürgen Trittin, Katrin Göring-Eckardt, Agnes Krumwiede, Claudia Roth, Ekin Deligöz

Thema auf der Neujahrsklausur der Bundestagsfraktion in Weimar 2013 war auch die Kulturfinanzierung.

fileadmin/user_upload/Kulturpolitik/130109_AutorInnenpapier_Fraktionsklausur_Kulturfoerderung_in_Zeiten_der_Krise-Wege_zum_Erhalt_der_kulturellen_Infrastruktur.pdf

05.11.2012 Kulturfinanzierung

Grüne Initiative sichert Finanzierung der Dauerausstellung des Archivs der HfG-Ulm

Ich habe mich persönlich für die Förderung der Dauerausstellung des Archivs der Hochschule für Gestaltung (HfG) Ulm eingesetzt. Die Kombination sowohl aus Zeitgeschichte als auch aus Geschichte des Designs, ordnungsgemäßer Archivierung und Zugänglichmachung der Archivate in den authentischen denkmalgeschützten Räumlichkeiten begründen aus unserer Sicht eine finanzielle Förderung seitens des Bundes.

Ich freue mich, dass unsere grüne Initiative Erfolg hatte und nun auch die nötigen 80.000 Euro seitens des Bundes bereit gestellt werden.

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11.09.2012 Entwurf des Jahressteuergesetzes 2013

Absichtsbekundungen allein sorgen nicht für Rechtssicherheit: Auswertung der Antwort aus dem Finanzministerium zur befürchteten Umsatzsteuerpflicht für Musik-, Tanz- und Ballettschulen:

Ich begrüße, dass die Bundesregierung in ihrem Antwortschreiben auf meine Fragen an Herrn Finanzminister Schäuble zur Umsatzsteuer bei Musik-, Tanz- und Ballettschulen im Entwurf des Jahressteuergesetz 2013 betont, dass eine Umsatzsteuerpflicht für Bildungsleistungen der genannten Einrichtungen nicht beabsichtigt sei. Bis jetzt wurden jedoch die missverständlichen Formulierungen im Entwurf für das Jahressteuergesetz 2013 nicht verändert. Absichtsbekundungen allein sorgen nicht für Rechtssicherheit. Die Ankündigung einer notwendigen Textkorrektur zur Präzisierung des Gesetzes fehlt in der Antwort aus dem Finanzministerium.

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16.08.2012 Entwurf des Jahressteuergesetzes 2013

Unkonkret und widersprüchlich: Stellungnahme zur befürchteten Umsatzsteuerpflicht für Musik-, Tanz- und Ballettschulen

Anlässlich des Referentenentwurfs zum Jahressteuergesetz 2013 erklärt Agnes Krumwiede MdB, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Zahlreichen Pressemeldungen und Reaktionen von Betroffenen der letzten Zeit ist zu entnehmen, dass der Finanzminister in seinem aktuellen Entwurf des Jahressteuergesetz 2013 plant, die Umsatzsteuerbefreiung für private Angebote in Bereichen der kulturellen Bildung aufzuheben. Eltern und Lehrkräfte befürchten, dass sich die Mehrbelastung von 19% auf Unterrichtspreise und auf Honorare für Lehrkräfte auswirken könnte. Leidtragende wären Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen und sozial benachteiligten Familien, die sich Mehrkosten für Musik- und Tanzunterricht nicht leisten können.

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Rede im Plenum zur Großen Anfrage der SPD "Musikförderung durch den Bund" am 08.03.2012

09.12.2011 Kulturfinanzierung

Soziokulturelle Zentren in Flensburg vor dem Aus

Agnes Krumwiede unterstützt Kampagne "Ohne Kultur ist Flensburg fertig!"

Aufgrund knapper Kassen wird in Flensburg geprüft, welche Kultur man sich noch leisten will. Zwei tradionsreiche Soziokulturelle Zentren, das Volksbad und das Kühlhaus, stehen perspektivisch vor der Schließung.

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28.09.2010 Pressemitteilungen

Wer die Kultur beschneidet, schneidet sich ins eigene Fleisch!

Anlässlich der aktuellen Sparpläne der schwarz-gelben Landesregierung beim sächsischen Kulturraumgesetz erklären A. Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Leipziger Bundestagsabgeordnete Monika Lazar:

Das sächsische Kulturraumgesetz galt als viel gelobtes Aushängeschild für den Umgang mit Kultur. Jetzt aber möchte die schwarz-gelbe Landesregierung das sächsische Kulturraumgesetz ändern, Leipzig soll ab 2011 2,5 Mio Euro weniger zur Verfügung haben.

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Rede im Plenum zur ersten Beratung der Bundesregierung zum Einzelplan 04 des Bundeshaushalts 2012 am 7.9.2011

09.07.2010 Augsburger Allgemeine

Auf einem sinkenden Schiff - Agnes Krumwiede, Konzertpianistin und Bundestagsabgeordnete der Grünen, wirft der Regierung bei Theatern, Büchereien und Museen Tatenlosigkeit vor

Von Martin Ferber

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25.02.2010 Plenum

Kulturelle Infrastruktur sichern - Substanzerhaltungsprogramm Kultur auflegen

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema Kulturfinanzierung in den Kommunen erklärt Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Der Antrag "Kulturelle Infrastruktur sichern - Substanzerhaltungsprogramm Kultur auflegen" wird von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in die heutige Plenardebatte zur Kulturfinanzierung in den Kommunen eingebracht. Viele Städte und Gemeinden sind enormen Sparzwänge unterworfen, welche auch die Kulturfinanzierung  und somit die kulturelle Vielfalt Deutschlands massiv bedrohen.  Der ideelle und strukturelle Schaden durch Kürzungen und Streichungen im Kulturbereich wird größer sein als die gewonnenen Haushaltseinsparungen. 

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24.02.2010 Antrag

Kulturelle Infrastruktur sichern - Substanzerhaltungsprogramm Kultur auflegen

Drucksache 17/789

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