Agnes Krumwiede
Kunst und Politik
24.01.2013 Kleine Anfrage

Kulturgroßbauprojekte in Berlin – eine Fortsetzung der Berliner „Pleiten-, Pech- und Pannenserie“?

Ergebnisse unserer Kleinen Anfrage „Zukunft investiver Maßnahmen für Kulturgebäude in Berlin“ (BT-Drs.: 17/11989)

In der Beantwortung unserer KA verweist die Bundesregierung bezüglich der Kostensteigerung bei der Staatsoper unter den Linden aufgrund von Sanierungsarbeiten sowie der Verschiebung des Eröffnungstermins (z.B. durch laufende Künstlerverträge) darauf, dass das Land Berlin allein für die Mehrkosten aufkommen müsse. Wie und ob sich Berlin das leisten kann, ist mehr als zweifelhaft. Teurer wird`s voraussichtlich auch für den Bund bei folgenden Projekten: Das Spendenaufkommen u.a. für die Rekonstruktion der Außenfassade des Berliner Stadtschlosses sowie den Wiederaufbau der Kuppel verläuft schleppend. Die Bundesregierung beantwortet unsere Frage danach, ob im Fall nicht ausreichender Spenden eine staatliche Beteiligung angedacht sei, damit, dass "die Ankündigung staatlicher Kompensationsmaßnahmen nicht angebracht" sei - was viel Interpretationsspielraum zulässt.

Für den Neubau eines Museums am Kupfergraben wurde von der Stiftung Preußischer Kulturbesitz die Summe von 150 Mio EUR angegeben. Dies möchte die Bundesregierung jedoch vor den Ergebnissen eines möglichen Realisierungswettbewerbs nicht bestätigen. Aber angesichts der rund um die Berliner "Kunst-Rochade" diskutierten und bereits beschlossenen Maßnahmen ist klar: Auf den Bund werden hier zusätzliche Kosten zukommen, sei es durch einen Neubau oder durch die Instandsetzung bestehender Liegenschaften.

Auch auf der Museumsinsel soll es teurer werden, wobei erst 2014 die genaue Kostensteigerung für die Grundinstandsetzung und Erweiterung des Pergamonmuseums vorliegen wird. Beim diesbezüglichen "Kostencheck" offenbart die Bundesregierung in ihrer Antwort Chaos: Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz hat - wie aus der Beantwortung unserer KA hervorgeht- veraltete Zahlen und das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung nennt darüber hinaus zusätzlich 40 Mio EUR, die eigentlich "baufachlich gesperrt" seien...

Chaos in der Planung und Intransparenz bei der Vermittlung sind daher meinerseits die größten Kritikpunkte beim Umgang der Bundesregierung mit Großbauprojekten im Bereich Kultur. Wir brauchen stärkere Kontrollen und Transparenz, z.B. durch regelmäßige Berichterstattung gegenüber den zuständigen Fachausschüssen des Deutschen Bundestages. Dabei geht es mir nicht nur um mehr Kontrollinstanz zugunsten einer verlässlicheren Finanzplanung und transparenterer Kommunikation, auch bei der konzeptionellen Gestaltung - wie z.B. des Humboldtforums und des Humboldt Lab Dahlem - ist der Informationsfluss äußerst zäh. Seit Monaten wartet der Kulturausschuss hier auf einen ausführlichen Bericht!

Hier findet Ihr unsere Kleine Anfrage mit den Antworten der Bundesregierung

Pressespiegel:

Der Tagesspiegel: Insel der Unglückseligen (24.01.2013)

Berliner Morgenpost. Sanierung der Museumsinsel wird teurer und dauert länger (24.01.2013)

Die Welt: Die Sanierung der Berliner Museumsinsel wird teurer (24.01.2013)

Der Tagesspiegel: Museumsinsel - später fertig und teurer (23.01.2013)

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