Agnes Krumwiede
Kunst und Politik
26.04.2013 Pressemitteilung

Gegen den Missbrauch geistigen Eigentums

Zum Welttag des Geistigen Eigentums erklären Agnes Krumwiede MdB, Sprecherin für Kulturpolitik und Uwe Kekeritz MdB, Sprecher für Gesundheit in Entwicklungsländern:

Der Respekt vor geistigen Leistungen ist die Voraussetzung für einen werteorientierten Umgang mit kulturellen Inhalten.
Artikel 27 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte umschreibt die Funktion geistigen Eigentums und das Spannungsfeld, in welchem sich der Interessenausgleich zwischen Schutz geistiger Schöpfungen und Teilhabe an kulturellen und wissenschaftlichen Werken seit jeher bewegt:
"Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.
Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen."

Der Begriff “Geistiges Eigentum“ darf jedoch nicht dazu missbraucht werden, Menschen und Umwelt zu schaden. 1,7 Milliarden Menschen haben keinen Zugang zu lebensnotwendigen Medikamenten. Hohe Preise führen dazu, dass sich viele Menschen in Entwicklungs- und Schwellenländern die notwendigen Medikamente nicht leisten können, da das derzeitige Patentrecht den Pharmaherstellern Monopolrechte garantiert. Das ist eine grobe Missachtung des Menschenrechts auf Gesundheit. Auch Patente auf Tiere und Pflanzen im Namen des „geistigen Eigentums“ halten wir für falsch. Wenn Konzerne geistiges Eigentum für ihre Zwecke benutzen und billigend in Kauf nehmen die Gesundheit von Menschen und Tieren zu gefährden, droht die Freiheit von Wissenschaft und Forschung ausgehöhlt zu werden

Wir stehen an der Seite von  Künstlerinnen und Künstlern bei ihrem berechtigten Anspruch auf Einnahmen durch ihre geistigen Leistungen und beim Schutz ihrer Schöpfungen. Ebenso wie an der Seite von Landwirten weltweit, die mit gentechnisch manipuliertem, kostenpflichtigem Saatgut unter dem Deckmantel geistigen Eigentums in die Abhängigkeit gestürzt werden. Wir stehen an der Seite der Menschen wenn es darum geht das Menschenrecht auf Gesundheit umzusetzen und den Zugang zu Medikamenten zu ermöglichen. Und wir stehen an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher, die sowohl kein gentechnisch verändertes Essen auf ihrem Teller wollen als auch ein Recht haben auf kulturelle Vielfalt. Die Vielfalt der (Agro)-Kulturen bleibt nur durch den Schutz der Biodiversität und durch urheberrechtlichen Schutz kultureller Leistungen nachhaltig gewährleistet.

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