"Der Antrag "Kulturelle Infrastruktur sichern - Substanzerhaltungsprogramm Kultur auflegen" wird von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in die heutige Plenardebatte zur Kulturfinanzierung in den Kommunen eingebracht. Viele Städte und Gemeinden sind enormen Sparzwänge unterworfen, welche auch die Kulturfinanzierung  und somit die kulturelle Vielfalt Deutschlands massiv bedrohen.  Der ideelle und strukturelle Schaden durch Kürzungen und Streichungen im Kulturbereich wird größer sein als die gewonnenen Haushaltseinsparungen.  

Deshalb ist nun auch der Bund gefragt, Überbrückungsmaßnahmen für den Erhalt der kulturellen Infrastruktur einzuleiten. Der „Wirtschaftsfonds Deutschland“ stellt Milliarden als Überbrückung für mittelständische Betriebe zur Verfügung, die aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise in ihrer Existenz bedroht sind. Eine Bibliothek oder ein kleines Theater können nicht ohne weiteres ihre Wirtschaftlichkeit nachweisen, haben aber eine ebenso große Bedeutung für die Infrastruktur einer Stadt.

Die Umsetzung des Grünen Vorschlags, die Einführung eines KfW-Sonderprogramms „Kulturförderung“, könnte eine Symptom-Kur für unser erkranktes System darstellen. Ein System, das unzähligen kommunalen Haushalten keinen Finanzspielraum lässt für die Kultur und andere Bereiche der freiwilligen Leistungen. Der Kulturbetrieb hat keine Zeit, auf eine gerechtere Steuerpolitik zu warten. Wenn die Regierung nicht umgehend handelt, riskieren wir sehenden Auges, dass sich unsere Kulturlandschaft in ein Ruinenfeld verwandelt."

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