Kunst und Kultur haben einen Wert, der nicht allein mit ökonomischen Kriterien bemessen werden kann. Der Doppelcharakter als Kultur- und Wirtschaftsgut wurde von der EU durch die Unterzeichnung der UNESCO-Konvention anerkannt. Dieser völkerrechtlich bindenden Grundlage zum Schutz und zur Förderung der kulturellen Vielfalt sind Deutschland und die EU bei Verhandlungen mit der USA über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) verpflichtet.

Die Gesetze des Marktes ersetzen keine öffentliche Kulturförderung. Europäische und nationale Kulturförderinstrumente ebenso wie rechtliche und soziale Absicherungssysteme für Künstlerinnen und Künstler müssen erhalten bleiben. Dazu gehören das europäische Urheberrecht und die Künstlersozialkasse sowie direkte und indirekte Fördermaßnahmen, beispielsweise die Buchpreisbindung oder der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Kulturgüter.

Nach dem Europäischen Parlament und dem Bundesrat hat auch die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, die Bereiche audiovisuelle Medien und Kultur aus dem Abkommen auszunehmen.

Wir fordern in unsere Antrag die Bundesregierung dazu auf, ihr Abstimmungsverhalten zum Verhandlungsmandat ebenso wie zum Abkommen selbst im Rat unter anderem von einer Bereichsausnahme für audiovisuelle Medien und Kultur abhängig zu machen.

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