Agnes Krumwiede
Kunst und Politik
25.04.2013 Jahressteuergesetz 2013

Union und FDP gefährden Verbesserungen für Regisseure und Choreografen

Zu den Abstimmungen in den Ausschüssen des Bundestages über das Aufbewahrungsfristenverkürzungsgesetz erklären Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik, und Siegmund Ehrmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur der SPD-Bundestagsfraktion:

Die schwarz-gelbe Koalition könnte sich bei den schwarz-gelben Borussen aus Dortmund vieles abschauen: geradliniges Spiel, Leidenschaft und Erfolg. Bei Union und FDP verhält es sich genau umgekehrt. Beim Jahressteuergesetz wird getrickst, die Bühnenregisseure und -choreografen werden zur politischen Verhandlungsmasse gemacht und gehen am Ende leer aus.

Das gestern in den Ausschüssen abgeschlossene „Gesetz zur Verkürzung der Aufbewahrungsfristen sowie zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften“ enthält die auch von uns geforderte und im Vermittlungsverfahren im Bundesrat unstrittige Umsatzsteuerbefreiung für Bühnenregisseure und -choreografen. Die Koalition hat dieses Vermittlungsergebnis allerdings scheitern lassen.

Die rot-grünen Länder haben die Umsatzsteuerbefreiuung für Bühnenregisseure und -choreografen bereits wieder zum Gegenstand eines Vermittlungsverfahrens gemacht. Schwarz-Gelb müsste dieser Regelung nur noch zustimmen.

Das jetzt vorgelegte Aufbewahrungsfristenverkürzungsgesetz ist komplett unnötig und ist reiner Wahlkampf. Mit diesem Gesetz wurden außerdem Regelungen vorgeschlagen, die vom ursprünglichen Ergebeniss des Vermittlungsverfahrens abweichen und zu erheblichen Steuerausfällen führen. Wir konnten deshalb diesen Gesetzentwurf nur ablehnen.

Bühnenregisseure und -choreografen, aber auch andere Gruppen wie Betreuer und Freiwillige werden damit erneut vor den Kopf gestoßen. Die für sie dringend notwendigen Neuregelungen treten nicht in Kraft. Das ist nicht Champions-League sondern unterste Stadtklasse.

Bündnis 90/Die Grünen und SPD werden sich weiterhin dafür einsetzen, dass Bühnenregisseure und -choreografen von der Umsatzsteuer ausgenommen werden.

Weitere informationen zum Thema können Sie hier nachlesen.

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