02.02.2011  

Pressemitteilung

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verurteilen Kürzungen bei Jugendarbeit

Anlässlich der Kürzungen bei der Jugendarbeit im ersten Entwurf des Doppelhaushalts 2011/2012 des Bayerischen Kultusministeriums erklären Agnes Krumwiede MdB und Ludwig Hartmann MdL

Die bayerische Staatsregierung sieht in der Planung für den Doppelhaushalt 2011/12 vor, die Mittel des Bayerischen Jugendrings um 1,1 Mio. Euro zu kürzen. Und das, obwohl der Etat des Kultusministeriums – welches für einen Großteil der Mittel des BJR aufkommt – von 9,5 Mrd. auf 9,8 Mrd. angehoben werden soll. Die Begründung, man werde durch die Kürzung einen Beitrag zur Konsolidierung des Staatshaushaltes leisten, ist nicht nur vor dem Hintergrund der Milliarden, die in der Bayern LB-Affäre verzockt wurden, an Zynismus kaum zu überbieten. Dass dem Sparzwang ausgerechnet wichtige Förderstrukturen der Jugendarbeit zum Opfer fallen sollen, ist inakzeptabel. Schon im Doppelhaushalt 2003/04 musste die Arbeitsgemeinschaft der bayerischen Jugendverbände (BJR) massive Kürzungen hinnehmen, die damals zu einem radikalen Stellen- und Verwaltungsabbau führten. Wenn jetzt erneut Gelder gestrichen werden, sind vor allem Initiativen, Einrichtungen und Projekte betroffen, die wichtige außerschulische Integrations- und Präventionsarbeit leisten. Angesichts der gestiegenen Herausforderungen in diesen Bereichen wären zusätzliche Finanzmittel angebracht - keine Kürzungen! Die Förderung von Jugendarbeit ist eine nachhaltige Investition für Gegenwart und Zukunft unserer Gesellschaft  und darf nicht leichtfertig zur Disposition gestellt werden. Im außerschulischen Bereich muss es kostengünstige und kostenlose Angebote für Jugendliche geben, die auf ihre spezifischen Bedürfnisse eingehen und sie  individuell fördern.
Schulen können die vielfältigen Angebote der Jugendarbeit nicht ersetzen.

Deshalb fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Rücknahme der geplanten Kürzungen in der Jugendarbeit. Darüber hinaus wird die bayerische Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag in die Haushaltsberatungen einbringen, der eine Erhöhung der „Förderung der Jugendarbeit“ in den Jahren 2011 und 2012 um 500.000 EUR vorsieht.

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