Der Respekt vor geistigen Leistungen ist die Voraussetzung für einen werteorientierten Umgang mit kulturellen Inhalten.
Artikel 27 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte umschreibt die Funktion geistigen Eigentums und das Spannungsfeld, in welchem sich der Interessenausgleich zwischen Schutz geistiger Schöpfungen und Teilhabe an kulturellen und wissenschaftlichen Werken seit jeher bewegt:

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Die schwarz-gelbe Koalition könnte sich bei den schwarz-gelben Borussen aus Dortmund vieles abschauen: geradliniges Spiel, Leidenschaft und Erfolg. Bei Union und FDP verhält es sich genau umgekehrt. Beim Jahressteuergesetz wird getrickst, die Bühnenregisseure und -choreografen werden zur politischen Verhandlungsmasse gemacht und gehen am Ende leer aus.

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Über ein Jahr hat es gedauert, bis die Gesellschafter der Bayreuther Festspiele GmbH sich für eine kaufmännische Geschäftsführung entschließen konnten. 2011 hatten sowohl der Bundesrechnungshof als auch der Bayerische Rechnungshof erhebliche Mängel bei der Ausrichtung der Wagner-Festspiele in Bayreuth festgestellt. Jetzt soll der Berliner Kulturmanager Heinz Dieter Sense den kaufmännischen Bereich der Festspiele leiten.

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Den vollmundigen Ankündigungen des Kulturstaatsministers folgen keine Taten: Die Koalition weigert sich nicht nur, dem Vorschlag von SPD und B90/GRÜNE, sondern auch dem Vorschlag von Bernd Neumann zu folgen und die Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen von Bühnenregisseuren und -choreographen im AmtshilfeRLUmsG aufzunehmen. Das ist eine Blamage für den Kulturstaatsminister und für die betroffenen Künstlerinnen und Künstler eine denkbar schlechte Nachricht. Wieder einmal rudert die schwarz-gelbe Bundesregierung zurück und trägt die Uneinigkeit zwischen Union und FDP auf dem Rücken der Kulturschaffenden aus.

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Bisher fehlen in der Bundeskulturpolitik transparente Kriterien, welche für Kultureinrichtungen und Projekte Antragsbewilligungen oder Absagen nachvollziehbar machen. Wir fordern in unserem Antrag einen transparenten Kriterienkatalog, der Regeln für eine fairere Förderpraxis festlegt.

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Die Erinnerung an das gesamte Ausmaß der Vernichtungspolitik der Nationalsozialisten muss bewahrt bleiben. Aber die Bundesregierung ignoriert den stetigen substanziellen Verfall ehemaliger Konzentrations- und Vernichtungslager in Polen wie Majdanek und Sobibór.
2011 musste das Museum im ehemaligen Vernichtungslager Sobibór sogar übergangsweise geschlossen werden, weil keine Geldmittel mehr zur Verfügung standen. Auf alle Aufforderungen, sich finanziell am Erhalt der Gedenkstätte zu beteiligen, reagiert die Bundesregierung seit Monaten mit Ausflüchten. 

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Die 2009 unter schwarz-gelb eingeführte Regelung zum Krankengeld hat sich nicht bewährt. Ein Anspruch auf Krankengeld besteht aktuell erst ab dem 43. Krankheitstag. Dies ist vor allem für unständig und kurzfristig Beschäftigte sowie Selbstständige unbefriedigend.

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Wir bedauern, dass das Archiv der Jugendkulturen einen Teil seiner Bibliotheksräume aufgeben muss. Die Arbeit des Archivs der Jugendkulturen und die Materialsammlung sind europaweit einzigartig und von gesamtstaatlicher Bedeutung. Das Angebot darf nicht verloren gehen!Das Archiv braucht schnell existenzsichernde Fördermittel.

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Um rund 100 Mio. Euro wurde der Kulturetat in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses aufgestockt. Bei einem Blick auf die Verwendung der Mittel drängt sich jedoch der Verdacht auf, dass die Bundesregierung mit diesem Aufwuchs in erster Linie Wahlgeschenke verteilt anstatt die Kulturförderung zu stärken.

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Am 10.11.2012 wird Frei.Wild voraussichtlich in der Kulturhalle Zenith in München auftreten. Ich appelliere an die Kulturhalle Zenith, das Konzert mit Frei.Wild abzusagen, sich von deren Botschaften zu distanzieren oder zumindest ein Forum anzubieten für eine kritische Auseinandersetzung mit Grauzone-Bands wie Frei.Wild. Alle Mitglieder unserer Gesellschaft müssen hinsehen, hinhören und sich einmi-schen, wenn Grauzone-Bands wie Frei.Wild ein Forum nutzen zur öffentlichen Verbreitung ihrer nationalistischen Gesinnung.

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Was heute in den Hinterzimmern der Soziokultur entsteht, sind oft die künstlerischen Trends von morgen. Die qualitative Einteilung in „U“ und „E“, in „Sub“- oder „Hoch“-Kultur spielt hier keine tragende Rolle: Soziokulturelle Zentren bieten Räume und Gelegenheit zur Begegnung und gegenseitigen Inspiration unterschiedlicher Kunstsparten zwischen Laien und Profis - generationsübergreifend.

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Dass ein marokkanischer Film seine Weltpremiere auf einem wichtigen Filmfestival in Deutschland feiern kann, ist ein absoluter Ausnahmefall. Voraussichtlich wird der 18-jährige Hauptdarsteller bei diesem außergewöhnlichen Ereignis jedoch nicht dabei sein können. Abdessamad Achouba wurde von den Administratoren der renommierten Hofer Filmtage offiziell eingeladen, um der Weltpremiere des Films „Aladin-Weg ins Paradies“ persönlich beiwohnen zu können. Die deutsche Botschaft in Marokko hat Abdessamad Achoubas Einreiseantrag jedoch aufgrund angeblich fehlender „Verwur-zelung“ des Antragsstellers in seinem Heimatland abgelehnt. Diese Begründung ist nicht nachvollziehbar.

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Ab Donnerstag steht der international renommierte türkischstämmige Pianist und Komponist Fazil Say wegen "Beleidigung religiöser Werte" in Istanbul vor Gericht. Aufgrund des Vorwurfs der Blasphemie in einem Twitterbeitrag drohen Fazil Say nun bis zu 18 Monate Gefängnis. Diese Strafandrohung ist unverhältnismäßig und widerspricht jeglichen demokratischen Werten der Meinungsfreiheit. Die Türkei  sorgt mit ihrer Anklage des beliebten Pianisten weltweit für Missstimmung und Unverständnis.

Der Unterstützerbrief an den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan ist als pdf hier zu finden.

In türkischer Sprache ist der Unterstützerbrief an den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan als pdf hier zu finden.

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Wir trauern um Bernd Wagner, eine herausragende Persönlichkeit der Grünen Kulturpolitik. Seine Arbeit als Gründer der Bundesarbeitsgemeinschaft Kultur von Bündnis 90/Die Grünen und als Direktor des Instituts für Kulturpolitik der Kulturpolitischen Gesellschaft hat uns sehr inspiriert. Er war ein erfahrener Kulturexperte, von dem wir viel lernen durften. Dabei war er immer ein kluger, bescheidener und warmherziger Mensch. Wir werden die Erinnerung an ihn bewahren.

Unterzeichnerinnen: Agnes Krumwiede, Claudia Roth, Katrin Göring-Eckardt, Tabea Rößner, Undine Kurth

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Die Bewilligung von 10 Mio. Euro für die Umgestaltung ist voreilig. Die schwarz-gelbe Koalition setzt hier den letzten Schritt vor dem ersten, denn die Finanzierung einer neuen Herberge für die Alten Meister in einem Neubau auf der Museumsinsel ist noch ungewiss.

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Die Expertinnen haben die bestehende Lohnungleichheit und die Benachteiligung von Frauen im Kulturbetrieb eindringlich zum Ausdruck gebracht. Trotzdem wurde unser Antrag zur Gleichstellung mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition abgelehnt (Antrag).

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Jedes Kind braucht künstlerische und musikalische Bildung - von der Kita an. Viele Kinder und Jugendliche in Deutschland erhalten keine Möglichkeit, ein Musikinstrument zu erlernen: Instrumentalunterricht hängt meistens ab vom Einkommen der Eltern.

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Alle Fraktionen im Ausschuss für Kultur und Medien setzen sich dafür ein, dass das Angebot an barrierefreien Filmen ausgeweitet wird.

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„Künstlerische Werke und kulturelle Ereignisse bereichern unser Leben und sorgen dafür, dass nicht ein Tag ist wie der andere. Kunst und Kultur sind ein Spiegel unserer Gesellschaft, können neue Denkansätze fördern und gesellschaftliche Veränderungen anstoßen: „Die einzig revolutionäre Kraft ist die Kraft der menschlichen Kreativität“ (Joseph Beuys).

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Anlässlich der Veröffentlichung der privaten Daten von MitunterzeichnerInnen des offenen Briefs "Wir sind die Urheber" durch das Hacker-Kollektiv Anonymous, erklärt die Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Agnes Krumwiede MdB:
Das netzextremistische Hacker-Kollektiv Anonymous hat mit der Veröffentlichung von privaten Adressen und Telefonnummern von Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern des offenen Briefes "Wir sind die Urheber" die Grenzen überschritten: Meinungsfreiheit hat nichts zu tun mit der Freiheit zur Diffamierung.

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Die Europäische Kommission legte im November 2011 den Vorschlag für das neue EU Programm zur Förderung der Kultur-, Film- und Kreativbranche unter der Dachmarke "Kreatives Europa" (2014-2020) vor.  Dieser Vorschlag wird auf der EU-Kultur- und Medienministerratssitzung am 10. Mai in Brüssel diskutiert.

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Uneingeschränkte Freiheit hat, so schrieb der Philosoph Karl Popper, „das Gegenteil der Freiheit zur Folge; denn ohne Schutz und Einschränkungen durch das Gesetz muss die Freiheit zu einer Tyrannei der Starken über die Schwachen führen.“ Große Freiheit setzt Verantwortung voraus. Der Respekt vor geistigem Eigentum ist Bedingung für einen werteorientierten Umgang mit kulturellen Inhalten im Internet. Während in Deutschland die GEMA mit YouTube, einer Internetplattform des Google-Konzerns, um eine angemessene Vergütung kultureller Inhalte streitet, wird das Verständnis „geistigen Eigentums“ von Befürwortern der Agro-Gentechnik im Windschatten dieser Auseinandersetzung und abseits der öffentlichen Wahrnehmung zweckentfremdet und missbraucht.

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Die Koalition hat heute im Kulturausschuss unseren Antrag „Prekäre Situation von Lehrbeauftragten an Musikhochschulen sowie Hochschulen für Musik und Theater beenden (17/7825)“ abgelehnt. Damit wird die Chance verpasst, sich für die Verbesserung der Situation der Honorarlehrkräfte an Musikhochschulen einzusetzen.

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Bei der Absicherung von flexibel Beschäftigten offenbart die Bundesregierung mangelndes Verständnis für unterschiedliche Erwerbsbiografien. Der 2009 gestartete Testlauf für eine Sonderregelung zur Absicherung in der Arbeitslosenversicherung für Kulturschaffende und andere kurz befristet Beschäftigte hat das Ziel nicht erreicht.

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Der Aufbau der Deutschen Digitalen Bibliothek (DDB) ist ein Zukunftsprojekt von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung. Bisher gibt es von Seiten der Bundesregierung keine verbindliche Digitalisierungsstrategie. Dazu zählen das Anlegen eines nationalen Registers über bereits digitalisierte Werke im Rahmen der DDB, ebenso wie die koordinierte Zusammenarbeit mit der Europeana.

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Der Leitantrag der Grünen zur Netzpolitik mit radikalen Forderungen zum Urheberrecht sorgte für Proteste – in der Kulturszene und in der Partei selbst. Im vorläufigen Beschluss des Kieler Parteitags wurde der Vorschlag, die Schutzfrist für Werke auf fünf Jahre zu verkürzen, gestrichen. Boersenblatt.net sprach mit Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion.

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Aktuell wird an den Musikhochschulen sowie Hochschulen für Musik und Theater in Deutschland das Unterrichtsangebot bis zu 60 % durch Lehrbeauftragte sicher gestellt, deren Arbeit durch Honorarverträge vergütet wird. Lehrbeauftragte haben meistens eine hohe berufliche Qualifikation und bewältigen das gleiche Maß an Arbeit und Verantwortung wie fest angestellte Lehrende. Trotzdem erhalten sie lediglich ein Drittel des Stundensatzes wie Festangestellte. 15 Euro pro Unterrichtsstunde ist als Vergütung an Musikhochschulen keine Seltenheit. Als Honorarkräfte haben Lehrbeauftragte in der Regel keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, weder auf Mutterschutz noch auf Kündigungsschutz.

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Heute, am 13. Oktober 2011, findet erstmalig der bundesweite „Tag der Soziokultur“ statt. Unter dem Motto „vernetzt“ werden im Netz und vor Ort Veranstaltungen durchgeführt, die die vielfältige soziokulturelle Arbeit sichtbar machen. Ich wünsche allen Beteiligten ein gutes Gelingen und somit einen erfolgreichen Tag mit viel Resonanz für die soziokulturelle Arbeit.

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Anlässlich eines aktuellen Urteils des Bundesfinanzhofs über eine Erhöhung des Umsatzsteuersatzes für Regisseure auf 19 Prozent, erklärt Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik:

Eine Umsetzung dieses Urteiles hätte verheerende Auswirkungen für selbstständige Dramaturgen und Regisseure. Darüber herrscht Einvernehmen beim Kulturstaatsminister und bei der Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien.

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Die Bund der Vertriebenen (BdV)-Vertreter Arnold Tölg und Hartmut Saenger sorgten im vergangenen Jahr durch geschichtsrevisionistische Äußerungen für einen Eklat. Weil beide als stellvertretende Mit-glieder immer noch Teil des Stiftungsrates der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ sind, lässt der Zentralrat der Juden bis heute seine zwei Sitze im Stiftungsrat ruhen. Auch der Zentralrat der Deutschen Sinti und Roma ließ aus Protest seinen Sitz im wissenschaftlichen Beraterkreis der Stiftung ruhen. Bei der Wiederbesetzung des wissenschaftlichen Beirates der Stiftung am 22. November 2010 wurde der Vertreter des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma nicht wieder berufen.

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Das musikalische Erbe Richard Wagners muss bewahrt und gepflegt sowie einem breiten Publikum zugänglich gemacht werden. Zur Umsetzung dieser Ziele fördert der Bund die Bayreuther Festspiele jährlich mit 2,1 Mio. Euro.

Wie der Bundesrechnungshof vor kurzem bestätigte, werden die Förderziele jedoch aufgrund der langjährigen Praxis der Kartenvergabe seitens der Festspielleitung nur unzureichend umgesetzt. Durch Kartenkontingente insbesondere für den Förderverein der Wagnerfestspiele und 20 Reiseveranstalter waren im Jahr 2010 nur 40 % der Karten - bei Premieren sogar nur 16 % - für die Allgemeinheit verfügbar. Die durchschnittliche Wartezeit auf eine Karte für Bürgerinnen und Bürger, welche sich nicht unter den bevorzugten Personenkreisen befinden, beträgt zehn Jahre.

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Architektur steht heute vor der Herausforderung, dem nachhaltigen Dreiklang der Agenda 21 aus Ökologie, Ökonomie und Sozialem stärker denn je gerecht zu werden. Sie ist ein omnipräsenter Ausdruck der gesellschaftlichen Kultur und ihres Wandels. Wir begrüßen, dass unter dem diesjährigen Motto „Besser wohnen mit Architekten“ auch barrierefreies Bauen und der demographische Wandel im Blickpunkt stehen. Im Rahmen des Tages der Architektur werden der Öffentlichkeit seit Jahren beispielhafte Ideen für neu und kreativ gestaltete (Lebens-)Räume präsentiert. Dies eröffnet die Chance, über das Bestehende zu reflektieren und soziokulturelle Veränderungen sichtbar zu machen.

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Der Geiger Isaak Stern fasste den Effekt des lebenslangen Lernens durch Musik treffend zusammen: „Wer Musik macht, lernt nicht zu hassen. Wer Musik macht, lernt zu hören, zuzuhören und zu denken." Dass sich durch kontinuierliches Musizieren auch geistige und emotionale Fähigkeiten verbessern, ist hinreichend belegt.

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Das Gespräch mit den eingeladenen ExpertInnen bestätigte, wie alarmierend die soziale und wirtschaftliche Situation Kulturschaffender ist: Zwei Drittel der Theater- und Tanzschaffenden leben unterhalb der Armutsgrenze.

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Am Welttag des Buches muss auch daran erinnert werden, dass in vielen Ländern das Menschenrecht auf Meinungsfreiheit noch immer nicht gewährleistet ist. Schriftsteller wie der chinesische Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo werden aufgrund ihrer kritischen Publikationen mundtot gemacht und verhaftet. Die Unterdrückung der Meinungsfreiheit darf kein legitimes Mittel staatlicher Gewalt sein. In Deutschland müssen wir wachsam für den Erhalt unserer demokratischen Werte einstehen und uns aktiv für Meinungsfreiheit und Menschenrechte einsetzen.

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Theater und Musiktheater sind eine unabdingbare Reflexionsinstanz der demokratischen Gesellschaft. Das betont auch der seit 1961 bestehende Welttheatertag, an dem gesellschaftliche und politische Botschaften von Theaterschaffenden aus aller Welt verbreitet und vor Theatervorstellungen und im Rundfunk vorgelesen werden.

Durch die Beschäftigung mit Theater, sowohl aktiv als Darsteller wie auch passiv als Zuschauer, wird das kritische Hinterfragen von bestehenden Modellen und das gedankliche Durchspielen von Zukunftsvisionen erlernt und vertieft. Theater macht darauf aufmerksam, dass das, was geschieht, nicht so geschehen muss.

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Auch im Kulturbetrieb wird die Gleichstellung von Frauen nicht praktiziert. In Führungspositionen von Kultureinrichtungen sind Frauen nach wie vor unterrepräsentiert. An den Staats- und Landestheatern leiteten sie laut Deutschem Kulturrat in den Jahren 1995 bis 2000 nur drei Prozent der Intendanzen. Lediglich jedes vierte Kunstmuseum und 27 Prozent der Filmförderinstitutionen wurden in diesem Zeitraum von einer Frau geführt. Je höher Gehalt und Ansehen einer Stelle oder Funktion, desto geringer ist der Frauenanteil in der Kulturbranche.

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Auf eine Initiative von Bündnis 90/Die Grünen befasste sich der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages am vergangenen Mittwoch, dem 10. November 2010,  zum ersten Mal in seiner Geschichte mit dem Thema Tanz.  Die geladenen TanzexpertInnen  Madeline Ritter (Tanzplan Deutschland), Sabrina Sadowska (Stiftung Transition), Miriam Wolff (Tänzerin) und Dr. Christiane Theobald (Staatsballett Berlin) verdeutlichten, dass akuter politscher Handlungsbedarf besteht, um die soziale Lage von Tänzerinnen und Tänzern zu verbessern.

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Mit dem Thalia-Theater in Halle soll eine traditionsreiche und etablierte Einrichtung geschlossen werden, es ist das einzige Kinder- und Jugendtheater in Sachsen-Anhalt.

Wir unterstützen die Proteste gegen die Schließung des Thalia Theaters.

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Als Theaterstück inszeniert wäre die jüngste Geschichte um Ben Wagins „Parlament der Bäume“ eine entlarvende Satire auf den schwarz-gelben Regierungsstil, heute unter dem Kapitel Kulturpolitik:

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Heute soll das „Parlament der Bäume gegen Krieg und Gewalt“ in neuer Gestaltung feierlich für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Auch viele Politiker, darunter Kulturstaatsminister Bernd Neumann, haben sich angekündigt. Laut eigener Aussage möchte der Kulturstaatsminister bei seinem Besuch „die Arbeit des Künstlers Ben Wagin als Initiator des Projekts würdigen“. Eine Würdigung in Worten allein wird jedoch nichts zum dauerhaften Schutz des „Parlaments der Bäume“ beitragen.

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Das sächsische Kulturraumgesetz galt als viel gelobtes Aushängeschild für den Umgang mit Kultur. Jetzt aber möchte die schwarz-gelbe Landesregierung das sächsische Kulturraumgesetz ändern, Leipzig soll ab 2011 2,5 Mio Euro weniger zur Verfügung haben.

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Für das Bestehen unseres demokratischen Systems ist Musikförderung notwendig: Denn Eigeninitiative und Spaß am Mitgestalten werden durch kreative Bildungsinhalte besser erlernt als durch einseitigen Schwerpunkt auf unreflektierte Wissensspeicherung. Am Musikunterricht Zeit und Mittel im Lehrplan einzusparen, ist der falsche Weg in die Zukunft.

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Anlässlich des gemeinsamen Appells der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, des Deutscher Kulturrats und des Deutschen Olympischen Sportbundes an die Gemeindefinanzkommission erklärt Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN:

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In Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise ist es für viele Kommunen unumgänglich geworden den finanziellen Gürtel enger zu schnallen. Vor allem Kultur als „freiwillige Leistung“ ist von den Folgen des „Spar-Tsunamis“ betroffen.

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“Eine Wahl Ulrich Wilhelms zum Intendanten des Bayerischen Rundfunks auf der heutigen Sitzung des Rundfunkrates wäre ein fatales Signal für die politische Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

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Heute wird der Berliner Aktionskünstler Ben Wagin 80 Jahre alt. Wie schon angekündigt, wird er diesen Tag an dem von ihm geschaffenen „Parlament der Bäume“ verbringen. Ein Gedenkort, den der Künstler zusammen mit dem Baumpartenverein 1990 auf einem Stück des ehemaligen Grenzstreifens anlegte – zur Erinnerung an die Todesopfer der Berliner Mauer.

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Zum heute endenden Leipziger Kongress für Information und Bibliothek und der Entscheidung mehrerer großer deutscher Bibliotheken, ihre Katalogdaten zur freien öffentlichen Nutzung ins Netz zu stellen, erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik:

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"Der Antrag "Kulturelle Infrastruktur sichern - Substanzerhaltungsprogramm Kultur auflegen" wird von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in die heutige Plenardebatte zur Kulturfinanzierung in den Kommunen eingebracht. Viele Städte und Gemeinden sind enormen Sparzwänge unterworfen, welche auch die Kulturfinanzierung  und somit die kulturelle Vielfalt Deutschlands massiv bedrohen.  Der ideelle und strukturelle Schaden durch Kürzungen und Streichungen im Kulturbereich wird größer sein als die gewonnenen Haushaltseinsparungen. 

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Der drohende finanzielle Kollaps zwingt die Städte und Gemeinden zu massiven Einsparungen und gefährdet so die öffentliche Finanzierung kultureller Aufgaben und Einrichtungen. Es droht ein kultureller Flächenbrand, der im Jahr 2009 bereits zu lodern begonnen hat.

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