Newsletter Dezember 2011

Nr. 15

Liebe Leserinnen und Leser,

liebe Freundinnen und Freunde,

aktuell steht die Auseinandersetzung mit dem Rechtsterrorismus im Zentrum unserer Debatten. Die Grüne Bundestagsfraktion will die rechtsextremistische Mordserie in Deutschland parlamentarisch untersuchen lassen und die Voraussetzungen für ein neues NPD-Verbotsverfahren schaffen. Auf unserem Parteitag in Kiel haben wir zum Thema NPD-Verbot auch einen Antrag verabschiedet.

Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen habe ich diverse kulturpolitische Haushaltsanträge eingebracht. Im Plenum wurde der gemeinsame Antrag von CDU/CSU, SPD und Grünen zum Reformationsjubiläum debattiert, ich habe für unsere Fraktion dazu eine Rede gehalten.

In den Wochen vor der Bundesdelegiertenkonferenz hat das Kapitel zum Urheberrecht im Entwurf des BDK-Antrags zur Netzpolitik zahlreiche Proteste von Seiten der Kulturszene ausgelöst.
Die strittigsten Forderungen (insbesondere eine Verkürzung der Schutzfristen auf fünf Jahre mit mehrmaliger kostenpflichtiger Verlängerungsoption) konnten im Vorfeld des Parteitags jedoch abgeschwächt werden.
Eine persönliche Erklärung von mir zum Urheberrechts-Teil des beschlossenen Leitantrags findet ihr
hier»

Weitere Informationen zu diesen und anderen Themen, die mich in den letzten Wochen begleitet haben, könnt Ihr in diesem Newsletter nachlesen.

Viel Spaß bei der Lektüre meines Newsletters und schöne Weihnachten wünscht euch

Eure Agnes

 

 Termine & Themen – Deutschlandweit

 

1) „Kulturtour“ in Leipzig

Zusammen mit meiner Kollegin Monika Lazar, MdB, war ich Anfang Oktober einen Tag in Leipzig unterwegs und habe verschiedene Kultureinrichtungen besucht. An diesem Tag besuchten wir u.a. das Tanzarchiv Leipzig und die Hochschule Felix Mendelsohn Bartholdy. Hier unterhielten wir uns u.a. mit HMT-Rektor Robert Ehrlich und Prof. Martin Kürschner über die prekäre Situation von Lehrbeauftragten an Musikhochschulen. Am Abend nahm ich an einer Podiumsdiskussion zum Thema: "Kultur? Stadt: Leipzig. – Kultur im Gespräch" teil.

Ein Artikel über meinen Besuch der Felix Mendelsohn Bartholdy Hochschule ist hier zu finden»

Ein Artikel über die Podiumsdiskussion "Kultur? Stadt: Leipzig. – Kultur im Gespräch" ist hier zu finden»

Außerdem gab ich dem Magazin kreuzer-online ein Interview. Das Interview ist hier zu finden»

 

2) Delegationsreise des Ausschusses für Kultur und Medien nach Indien

 Anlässlich des Deutschlandjahres in Indien „Deutschland und Indien 2011-2012. Unbegrenzte Möglichkeiten“ bin ich als Teil einer Delegation des Ausschusses für Kultur und Medien nach Neu Delhi und Mumbai gereist. Weitere Informationen zu dieser Reise sind hier zu finden»

 

3) Kulturhaushalt 2012

Mitte Oktober wurde im Ausschuss für Kultur und Medien über den Haushalt des Beauftragten für Kultur und Medien (BKM) beraten. Zu dieser Sitzung haben ich diverse Haushaltsanträge in den Bundestag eingebracht. Unsere Anträge sollen die Defizite im Kulturhaushalt für 2012 aufzeigen und einen grünen kulturpolitischen Kompass skizzieren.
Eine Übersicht über die eingebrachten Haushaltsanträge sowie die Antragtexte sind hier zu finden»

Außerdem habe ich noch einen Antrag zum Haushalt des Auswärtigen Amtes initiiert und mit begleitet. Mit Ausnahme der KZ-Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau erhalten keine der übrigen ehemaligen Vernichtungslager in Polen wie Sobibor, Treblinka, Kulmhof, Belzec und Majdanek-Lublin finanzielle Unterstützung von deutscher Seite zum Substanzerhalt. Der Fortbestand dieser Erinnerungsorte deutscher NS-Verbrechen liegt jedoch unserer Ansicht nach auch in der Verantwortung deutscher Außenpolitik. In unserem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, sich am Substanzerhalt des ehemaligen Vernichtungslagers Sobibor in Polen sowie am Bau einer eigenen Gedenkstätte finanziell zu beteiligen. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Koalition abgelehnt.

Der Antrag ist hier zu finden»

 

4) Rede zum Reformationsjubiläum

Ende Oktober wurde im Plenum der Antrag „Das Reformationsjubiläum im Jahre 2017 - Ein Ereignis von Weltrang“ (17/6465) debattiert. Für die Grüne Bundestagsfraktion habe ich eine Rede gehalten: „5 Millionen Euro pro Jahr bis 2017 für die Lutherdekade erfordern eine transparente Kommunikation darüber, wofür diese Mittel verwendet werden sollen. […] Nicht ein möglichst repräsentatives Bild Luther- Deutschlands im Ausland steht für uns im Vordergrund, sondern die inhaltliche und interdisziplinäre Auseinandersetzung mit Luther, seiner Zeit und den Auswirkungen seiner Schriften.“

Die Videoaufzeichnung meiner Rede ist hier zu finden»

Meine Rede in schriftlicher Form ist hier zu finden»

 Der humanistische Pressedienst berichtete über die Bundestagdebatte. Der Artikel ist hier zu finden»

Außerdem befasste sich „Das Parlament“ mit der Plenardebatte. Der Artikel ist hier zu finden»

 

5) Berufung in den Aufsichtsrat der „Initiative Musik“

Seit Anfang November bin ich - als erste Grüne und als erste Frau - ehrenamtliches Mitglied im Aufsichtsrat der „Initiative Musik“. Gemeinsam u.a. mit Lars Klingbeil, MdB, von der SPD und Vertretern des BKM beaufsichtige ich in diesem Gremium die Mittelvergabe an Nachwuchsbands und in die Infrastrukturförderung im Bereich Jugendkultur.

Eine Pressemitteilung der Initiative Musik u.a. anlässlich meiner Berufung in den Aufsichtsrat ist hier zu finden»

Weiterführende Informationen über die Initiative Musik sind hier zu finden»

 

6) Podiumsdiskussion des Bundesverbandes für Bildendende Künstler

Mitte November habe ich im Rahmen des BBK-Symposions u.a. mit meinen Kolleginnen Frau Lukrezia Jochinsem (Die Linke) und Frau Angelika Krüger-Leißner (SPD) an einer Podiumsdiskussion teilgenommen. Anlass war die aktuelle Studie des Verbandes zur wirtschaftlichen und sozialen Situation der Bildenden Künstlerinnen und Künstler, die in diesem Jahr um den Sonderaspekt ‚Integrationsfaktor Kunst’ ergänzt wurde.

Bereits im Juni hat die Bundestagsfraktion meinen Antrag zur Einführung einer Ausstellungszahlung für alle vom Bund finanzierten Ausstellungen, Projekte und Museen beschlossen.
Den Antrag findet ihr hier»

 

7) Antrag: „Prekäre Situation von Lehrbeauftragten an Musikhochschulen sowie Hochschulen für Musik und Theater beenden"

In der letzten November-Woche hat die Bundestagsfraktion meinen Antrag zur Verbesserung der prekären Situation von Lehrbeauftragten verabschiedet.

Ein Hochschulsystem, dessen Lehrangebot überwiegend durch prekäre freien Dienstverhältnisse abgedeckt wird, ist sozial unverträglich. Langfristig ist dadurch auch die Qualität der Lehre gefährdet. In unserem Antrag fordern wir daher die Länder auf, sich im Rahmen einer neu einzurichtenden Arbeitsgruppe der Kultusministerkonferenz umfassend mit der Situation von Lehrbeauftragten an Musikhochschulen zu befassen.

Der Antrag ist hier zu finden»

Der Deutsche Musikrat unterstützt unsere Initiative, wie er gegenüber der Neuen Musikzeitung (NMZ) betonte, den Link zum Artikel findet ihr hier»
Anlässlich unseres Antrags habe ich eine Pressemitteilung heraus gegeben, die auf der Seite der Neuen Musikzeitung (NMZ) veröffentlicht wurde.
Die Pressemitteilung findet ihr hier»

ZWD schreibt dazu: Hoher Anteil von unterbezahlten Honorarkräften an Musikhochschulen -Grüne sehen Qualität der Lehre gefährdet und fordern sozial verträgliche Standards»

 

8) Bundesdelegiertenkonferenz in Kiel

Vom 25. – 27. November fand die Bundesdelegiertenkonferenz in Kiel statt. Unter anderem wurde der Antrag  „Offenheit, Freiheit, Teilhabe - die Chancen des Internets nutzen - den digitalen Wandel grün gestalten!“ debattiert, zu welchem ich drei Änderungsanträge eingebracht habe, die u.a. auch von der BAG Kultur unterstützt wurden.

Zahlreiche Verbände aus den Bereichen Kultur und Medien, sowie viele KünstlerInnen, AutorInnen und andere Kreative haben uns ihr Unverständnis über die Forderung einer drastischen Schutzfristverkürzung mitgeteilt. Die Debatte zum netzpolitischen Antrag, innerhalb welcher u.a. auch ich eine Rede hielt (die ihr zeitnah in meinem Youtube Kanal findet), wurde in zahlreichen Zeitungen und Online-Medien besprochen. Unter anderem auch von Stephan Löwenstein für die FAZ ("Weißer Totenkopf auf grünenm Grund" / 28.11.2011):

"... ,Das Urheberrecht steckt in einer Akzeptanzkrise. Die technischen Realitäten verändern die Nutzung und Verbreitung nachhaltig', sagte Spitz. Doch gegen seinen ursprünglichem Vorschlag im Leitantrag, das Recht eines Urhebers auf sein geistiges Eigentum, das in Deutschland auch noch nach seinem Tod fortdauert, auf nur mehr fünf Jahre zu begrenzen, war auch in den eigenen Reihen Widerspruch laut geworden. Die Bundestagsabgeordnete Agnes Krumwiede, von Beruf Konzertpianistin, formulierte den Protest - ,weil Künstlerinnen und Künstler von ihren Werken leben müssen'. Eine Verkürzung der Schutzpflicht sei eine Enteignung der Künstler. ,Wir sind eine Kulturpartei. Wir sind die Partei der Künstler und Kreativen. Ohne ihre Inhalte ist das Internet nichts mehr wert.' Der Kompromiss bestand schließlich darin, dass die Sache mit den Schutzfristen in dem Beschluss vorerst offenblieb."

Eine Auswahl weiterer Berichterstattungen zur debatte zum netzpolitischen Antrag auf der BDK findet ihr hier:

Frankfurter Rundschau: Parteitag der Grünen - Grüne suchen neue Themen

Zeit-Online: Grüne wollen Urheberrecht reformieren

Mitteldeutsche Zeitung: Reichlich Zündstoff: Der erste große Leitantrag zur Netzpolitik

Meine Stellungnahme zum von den Delegierten beschlossenen Absatz zum Urheberrecht des Antrags findet ihr hier»

Anlässlich dieses Antrags habe ich dem Börsenblatt (des deutschen Buchhandels) ein Interview gegeben welches ihr hier findet»

 
 

 Termine & Themen - Bayern

 

1) Neumitgliedertreffen für Frauen in Mittelfranken

Am 07.10.2011 war ich beim Neumitgliedertreffen der mittelfränkischen Frauen in Nürnberg. Das von Doris Wagner organisierte Treffen diente dazu, in lockerer Atmosphäre den neuen grünen Frauen die Arbeit auf den verschiedenen politischen Ebenen vorzustellen.

 

2) "Herdprämie" ist rückwärtsgewandt und kontraproduktiv

Anlässlich der Einführung des bundesweiten Betreuungsgeldes habe ich mich in einer Pressemitteilung geäußert: „Anstatt Mittel in den Kita-Ausbau zu investieren, und dadurch der Lebensrealität von Alleinerziehenden und Berufstätigen gerecht zu werden, möchte die Bundesregierung ein verstaubtes Familienbild mit "Heimchen am Herd" wieder beleben. […]Gerade für Kinder aus sozial schwachen Familien sowie für Kinder mit Migrationshintergrund hat ein möglichst frühzeitiger Besuch einer Kita vielfach positive Auswirkungen […] Kristina Schröder hat mit der Einführung des Betreuungsgelds bewiesen, dass sie von der Lebenswirklichkeit vieler Familien in Deutschland weit entfernt ist. “ Die Pressemitteilung ist hier zu finden»

 

3) Bundesweiter Vorlesetag

Zum bundesweiten Vorlesetages am 18. November 2011 der Stiftung Lesen war ich zu Gast in einer dritten Klasse der Antonschule in Ingolstadt. Für die Schülerinnen und Schüler habe ich aus Irina Korschunows "Kleiner Pelz" vorgelesen

 4) Bericht auf INTV

In der vergangenen Sitzungswoche war wieder eine der von meinem Wahlkreisbüro organisierten und vom Bundespresseamt finanzierten Besuchergruppen zu Besuch in Berlin, auf dem Programm stand auch ein Gespräch mit mir. Ein Mitarbeiter des Lokalsenders INTV hat die Besuchergruppe begleitet und mich interviewt. Den Bericht könnt ihr hier ansehen»

5) Heimatkongress der bayerischen Grünen

Im 3. Dezember fand in Regensburg der Heimatkongress der bayerischen Grünen mit dem Titel Heimat als politische Aufgabe“ statt. Ich habe dort ein Diskussionsforum zum Thema Der bayerische Volksmusik-Boom: Muss das denn sein, und warum? moderiert.

Informationen zum Heimatkongress findet ihr hier»

Das Video zum Diskussionsforum Der bayerische Volksmusik-Boom: Muss das denn sein, und warum? ist hier zu finden»

 

  tERMINE Dezember 2011- Januar 2012

 

12.12.-16.12.2011

Sitzungswoche des Deutschen Bundestags

 

09.01.2012

Dreikönigstreffen des KV Trostberg

Ort: Trostberg

Beim Dreikönigstreffen des KV Trostberg bin ich als Gastrednerin eingeladen und werden einen Vortrag zum Thema Demografischer Wandel halten.

 

10.01.2012

Treffen mit den bayrischen Musikrat

Ort: Bayerischer Musikrat, Sollner Straße 42 1. OG, 81479 München

Anfang Januar 2012 bin ich zu Gast beim bayrischen Musikrat, um mit dem Präsidenten Herrn Dr. Goppel, dem Vizepräsident Wilhelm Lehr und der Generalsekretärin Frau Dr. Irmgard Schmid über das Thema Musikförderung in Bayern zu sprechen.

 

11.-13.01.2012

Neujahrklausur der Bundestagsfraktion

Ort: Weimar

Anfang Januar 2012 trifft sich die Grüne Bundestagsfraktion zur Neujahrklausur in Weimar.

 

15.01.2012

Neujahrsempfang des KV Ingolstadt

Ort: Grünes Büro, Griesbadgasse 6. 85049 Ingolstadt

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