Kulturpolitik - Soziale Lage

17.09.2013  

Stellungnahme

Stellungnahme zur Künstlersozialkasse

Stellungnahme von Markus Kurth MdB, Sprecher für Sozial- und Behindertenpolitik, und Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Wir stehen zur Künstlersozialkasse und werden bei der Einführung der Bürgerversicherung die Prinzipien der Künstlersozialversicherung erhalten. Bündnis 90/Die Grünen wehren sich gegen die Versuche der Regierungskoalition, die Finanzierungsgrundlage der KSK zu schwächen und nicht konsequent alle Abgabepflichtigen in die Solidargemeinschaft einzahlen zu lassen.

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27.02.2013  

Pressemitteilung

Koalition lässt Kulturschaffende im Regen stehen

Zur heutigen Abstimmung über Regelungen zur Umsatzsteuerbefreiung für Bühnenregisseure und –choreographen im Amtshilferichtlinien-Umsetzungsgesetz (AmtshilfeRLUmsG) erklären Siegmund Ehrmann MdB (SPD) und Agnes Krumwiede MdB (GRÜNE):

Zur heutigen Abstimmung über Regelungen zur Umsatzsteuerbefreiung für Bühnenregisseure und –choreographen im Amtshilferichtlinien-Umsetzungsgesetz (AmtshilfeRLUmsG)  erklären der Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Siegmund Ehrmann MdB und die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Agnes Krumwiede MdB:

Den vollmundigen Ankündigungen des Kulturstaatsministers folgen keine Taten: Die Koalition weigert sich nicht nur, dem Vorschlag von SPD und B90/GRÜNE, sondern auch dem Vorschlag von Bernd Neumann zu folgen und die Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen von Bühnenregisseuren und -choreographen im AmtshilfeRLUmsG aufzunehmen. Das ist eine Blamage für den Kulturstaatsminister und für die betroffenen Künstlerinnen und Künstler eine denkbar schlechte Nachricht. Wieder einmal rudert die schwarz-gelbe Bundesregierung zurück und trägt die Uneinigkeit zwischen Union und FDP auf dem Rücken der Kulturschaffenden aus.

Nachdem das Jahressteuergesetz 2013, welches diese zwischen allen Fraktionen unstrittige Neuregelung bereits enthielt, scheiterte, bestand nun die Gelegenheit, dieses Problem zu lösen und damit vielen, freischaffend an Theater- und Opernbühnen Tätigen zu helfen. Diese Chance wird nun erneut vertan, indem CDU/CSU und FDP entsprechende Vorschläge der Oppositionsfraktionen abgelehnt haben. Das Jahressteuergesetz ist im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag gescheitert, weil Union und FDP die Ausdehnung des Ehegattensplittings auf eingetragene Lebenspartnerschaften ablehnten – ein Punkt, bei dem die Koalition aktuell erneut vollkommen zerstritten sind.

Seit dem Urteil des Bundesfinanzhofs vom Mai 2011, nach dem freischaffende Theaterregisseure und -choreographen dem allgemeinen Umsatzsteuersatz von 19 Prozent unterliegen (AZ XI R 44/08), besteht für diese Gruppe eine große Unsicherheit. Für ihre selbstständige Arbeit im Auftrag öffentlich-rechtlicher Theater und Opernhäuser müssen sie die volle Umsatzsteuer zahlen, was Sinn und Zweck der Umsatzsteuerbefreiung dieser Kultureinrichtungen widerspricht und die ohnehin knappen Kulturhaushalte von Ländern und Kommunen zusätzlich belastet.

11.04.2013  

Soziale Lage

„Brotlose Kunst“

Grünes Maßnahmenpaket für eine bessere soziale und wirtschaftliche Lage von Künstlerinnen und Künstlern

Zukunftsängste, Altersarmut und „Patchwork-Karrieren“ nach dem Motto „Kellnern statt Kunst“ sind für viele ausgebildete Künstlerinnen und Künstler in Deutschland bittere Realität. Das sogenannte „Künstler-Prekariat“ hat diverse Ausprägungen: Honorare, die mit sittenwidrigen Löhnen vergleichbar sind, Beschäftigungsverhältnisse auf Honorarbasis ohne Aussicht auf Festanstellung, kein Anspruch auf Krankengeld trotz Einzahlung in die Versicherung, unfaire Vertragsverhältnisse usw. Vom Applaus allein wird niemand satt! Deshalb haben wir ein grünes Maßnahmenpaket zur Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lage von Künstlerinnen und Künstlern entwickelt:

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06.06.2013  

Pressemitteilung

Eklat im Kulturausschuss wegen Prüfung von Künstlersozialabgaben

Zur Abstimmung über die gesetzliche Festlegung einer regelmäßigen Überprüfung der Abgaben zur Künstlersozialkasse im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages erklärt Agnes Krumwiede MdB, Sprecherin für Kulturpolitik:

Die Performance der Koalitionsfraktionen bei der Abstimmung für die notwendige Vorsorge zur Beitragsstabilität der Künstlersozialabgaben ist entlarvend und beschämend. Ein „kulturpolitischen Offenbarungseid“ - so bezeichnet der Deutsche Kulturrat das Verhalten.

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25.04.2013  

Pressemitteilung

Union und FDP gefährden Verbesserungen für Regisseure und Choreografen

Zu den Abstimmungen in den Ausschüssen des Bundestages über das Aufbewahrungsfristenverkürzungsgesetz erklären Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik, und Siegmund Ehrmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur der SPD-Bundestagsfraktion:

Die schwarz-gelbe Koalition könnte sich bei den schwarz-gelben Borussen aus Dortmund vieles abschauen: geradliniges Spiel, Leidenschaft und Erfolg. Bei Union und FDP verhält es sich genau umgekehrt. Beim Jahressteuergesetz wird getrickst, die Bühnenregisseure und -choreografen werden zur politischen Verhandlungsmasse gemacht und gehen am Ende leer aus.

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04.03.2013  

Antrag

Verhandlung auf Augenhöhe – Das Urhebervertragsrecht reformieren

Drucksache 17/12625

Auch Verbesserungen am Urhebervertragsrecht sind notwendig für eine solidere finanzielle Lebensgrundlage Kulturschaffender. Nur wenn Urheberinnen und Urheber sowie ausübende Künstlerinnen und Künstler in fairen Vertragsverhältnissen zu ihren Geschäftspartnern stehen, kann das Recht auf angemessene Vergütung in die Realität umgesetzt werden.

Werkschaffende müssen wissen, wie oft und wo ihre Werke genutzt wurden, um einen möglichen Anspruch auf weitere finanzielle Beteiligung einfordern zu können. Deshalb setzen wir uns ein für ein jährliches Auskunftsrecht gegenüber den Verwertern und Vermittlern über den Umfang und die Erträge von Werknutzungen. Außerdem wollen wir fördern, dass Vereinigungen von Urheberinnen und Urhebern sich mit Verwertern auf gemeinsame Vergütungsregeln einigen. Wenn keine Einigung erfolgt, muss ein Schlichtungsverfahren durchgeführt werden, dessen Ergebnis zukünftig verbindlich gelten sollte.

16.01.2013  

Antrag

Grüner Antrag zur Reform des Krankengeldbezuges – Ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Situation vieler Künstlerinnen und Künstler

Anlässlich der Verabschiedung des Antrags „Zeitnahes Krankengeld für unständig und kurzfristig Beschäftigte sowie Selbstständige“ erklärt Agnes Krumwiede MdB, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Die 2009 unter schwarz-gelb eingeführte Regelung zum Krankengeld hat sich nicht bewährt. Ein Anspruch auf Krankengeld besteht aktuell erst ab dem 43. Krankheitstag. Dies ist vor allem für unständig und kurzfristig Beschäftigte sowie Selbstständige unbefriedigend.

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11.07.2012  

Kleine Anfrage

Mit vergleichsweise wenig Mitteln viel bewegen – Die Tätigkeit der ZAV-Künstlervermittlung ausweiten!

Auswertung der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Effektivität der Künstlervermittlung der Bundesagentur für Arbeit“ (BT-Drs. 17/9239)

Die Vermittlungs- und Beratungsdienste der ZAV-Künstlervermittlung sind ein Baustein, um Erwerbslosigkeit in künstlerischen Berufsfeldern vorzubeugen und der sich zunehmend verschlechternden sozialen und wirtschaftlichen Situation von Künstlerinnen und Künstlern entgegen zu wirken. Deshalb sollte die Bundesregierung gemeinsam mit der BA prüfen, wie eine Ausweitung der ZAV-Künstlervermittlung umgesetzt werden kann.

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23.03.2012  

Lehrbeauftragte an Musikhochschulen

Baden-Württemberg will KMK-Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Lehrbeauftragtensituation an Musikhochschulen

Die Grün-Rote Landesregierung in Baden-Württemberg hat beschlossen, in der Kultusministerkonferenz (KMK) eine Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Lehrbeauftragten an Musikhochschulen zu beantragen.

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05.03.2012  

Soziale Lage

Koalition verpasst Chance Prekarisierung an Musikhochschulen zu stoppen

Anlässlich der heutigen Beratung unseres Antrags „Prekäre Situation von Lehrbeauftragten an Musikhochschulen sowie Hochschulen für Musik und Theater beenden“ im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages, erklärt Agnes Krumwiede:

Die Koalition hat heute im Kulturausschuss unseren Antrag „Prekäre Situation von Lehrbeauftragten an Musikhochschulen sowie Hochschulen für Musik und Theater beenden (17/7825)“ abgelehnt. Damit wird die Chance verpasst, sich für die Verbesserung der Situation der Honorarlehrkräfte an Musikhochschulen einzusetzen.

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07.02.2012  

Antrag

Kulturschaffenden ihren berechtigten Anspruch auf ALG I zusichern

Anlässlich des durch die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen verabschiedeten Antrags "Flexibel Beschäftigte in der Arbeitslosenversicherung besser absichern" erklärt Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik:

Künstlerinnen und Kulturschaffende sind in der Regel nicht in Normalarbeitsverhältnissen angestellt. Sie üben ihre Tätigkeit in kurzen Beschäftigungen aus und  bereiten sich in notwendigen Engagementpausen auf neue Projekte vor. Trotz ihrer gezahlten Beiträge in die Arbeitslosengeldversicherung haben sie aufgrund ihrer unterbrochenen Erwerbsbiographien keinen Anspruch auf Arbeitslosengeldbezug.

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09.09.2011  

Bundesfinanzhof und FDP lassen Regisseure im Regen stehen

Anlässlich eines aktuellen Urteils des Bundesfinanzhofs über eine Erhöhung des Umsatzsteuersatzes für Regisseure auf 19 Prozent, erklärt Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik:

Eine Umsetzung dieses Urteiles hätte verheerende Auswirkungen für selbstständige Dramaturgen und Regisseure. Darüber herrscht Einvernehmen beim Kulturstaatsminister und bei der Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien.

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28.06.2011  

Antrag

Für eine Ausstellungszahlung an bildende Künstlerinnen und Künstler sowie Fotografinnen und Fotografen bei durch den Bund geförderten Ausstellungen

Drucksache 17/6346

06.10.2010  

Kulturpolitik

"Frauen im Kulturbetrieb - Gleichstellung an Orchestern"

Statement von Agnes Krumwiede zur Antwort der Bundesregierung auf die Grüne Kleine Anfrage "Frauen im Kulturbetrieb - Gleichstellung an Orchestern" (Drs.-Nr. 17/1896)

Weibliche Studierende an den staatlichen Hochschulen für Musik sind nach Auskunft des Deutschen Musikrats mit rund 60% gegenüber männlichen Studenten in der Mehrheit. Im klassischen Musikbetrieb sind Frauen jedoch nur mit rund 23% vertreten. Zur Auflösung dieser ungerechten Geschlechterverhältnisse zeigt die Bundesregierung hier ebenso wenig Ambitionen wie auf anderen Berufsfeldern wie z.B. in der Wirtschaft

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27.06.2013  

Rede im Plenum

Rede zur sozialen Situation von KünstlerInnen

Rede zum grünen Maßnahmenpaket zur Vebesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lage von KünstlerInnen und Kreativen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Kunst macht Spaß – im Optimalfall, denen, die daran teilhaben genauso wie jenen, die Kunst schaffen. Regelmäßig bekommen Künstlerinnen und Künstler zu hören: „Wie schön, Sie haben Ihr Hobby zum Beruf gemacht!“ Aber – ich zitiere Karl Valentin: "Kunst kommt von können, nicht von wollen, sonst müsste es ja Wunst heißen." Vom Applaus allein wird niemand satt. Die meisten künstlerischen Berufe erfordern ein jahrelanges zeit- und kostenintensives Studium. Fleiß, Durchhaltevermögen und Disziplin sind Grundvoraussetzungen für alle darstellenden und bildenden Künstler und Musiker. Wenn wir über Mindestlöhne und soziale Mindeststandards reden, dürfen wir den Kulturbetrieb nicht ausklammern.

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07.03.2013  

Schriftliche Frage

Frauen im Museumsbetrieb

Im Rahmen des Dauerthemas Gleichstellung von Frauen im Kulturbetrieb habe ich die Bundesregierung gefragt, wie hoch der Frauenanteil in akademischen und leitenden Positionen in den vom Bund geförderten Museen ist. Dabei zeigt sich ein bekanntes Muster: Je besser bezahlt eine Stelle ist, desto seltener werden Frauen.

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28.06.2012  

Pressemitteilung

Frauen in Kunst und Kultur: Benachteiligungen überwinden

Anlässlich des Fachgesprächs „Gleichstellung im Kulturbetrieb – soziale Lage der Künstlerinnen und Journalistinnen“ im Ausschuss für Kultur und Medien, erklärt Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik:

Die Expertinnen haben die bestehende Lohnungleichheit und die Benachteiligung von Frauen im Kulturbetrieb eindringlich zum Ausdruck gebracht. Trotzdem wurde unser Antrag zur Gleichstellung mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition abgelehnt (Antrag).

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05.03.2012  

Fachgespräch

Musikschulen nachhaltig stärken - Situation der Lehrkräfte verbessern

Am 27.02.2012 fand auf Einladung von Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, unser Fachgespräch zur Situation der Musikschulen im Bundestag statt. Mit mehr als 100 Gästen widmete sich die Gesprächsrunde auch der sozialen und wirtschaftlichen Lage von Lehrkräften an Musikschulen. Darüber hinaus wurde diskutiert, inwiefern der Bund zur Qualitätssicherung der privaten und öffentlichen Musikschulen beitragen kann und welche Initiativen von Bundesseite erfolgen sollten, um den sozialen und finanziellen Status von Honorarlehrkräften insgesamt zu stärken.

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02.12.2011  

Aufruf zur Unterstützung

Agnes Krumwiede unterstützt Forderungen der Berliner MusikschullehrerInnen

Für ein breites Angebot an musikalischer Bildung sind unserer Musikschulen unabdingbar. Qualifizierte Musiklehrerinnen und Musiklehrer tragen dabei erheblich zur kulturellen Vielfalt durch musikalische Bildung bei. Dieses Angebot gilt es zu sichern und darf nicht durch prekäre Beschäftigungsverhältnisse ausgehöhlt werden.

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30.11.2011  

Antrag

Prekäre Situation von Lehrbeauftragten an Musikhochschulen beenden

Anlässlich des verabschiedeten Antrags zur Beendigung der prekären Beschäf-tigungsverhältnisse von Lehrbeauftragten an Musikhochschulen erklärt Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Aktuell wird an den Musikhochschulen sowie Hochschulen für Musik und Theater in Deutschland das Unterrichtsangebot bis zu 60 % durch Lehrbeauftragte sicher gestellt, deren Arbeit durch Honorarverträge vergütet wird. Lehrbeauftragte haben meistens eine hohe berufliche Qualifikation und bewältigen das gleiche Maß an Arbeit und Verantwortung wie fest angestellte Lehrende.

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14.04.2011  

Kulturpolitik

Kulturelle „Glühwürmchen“ ersetzen keine nachhaltige Strukturförderung des Tanzes in Deutschland

Auswertung der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Zukunft des Tanzes in Deutschland“, von Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

14.06.2011  

Antrag

Grundlagen für Gleichstellung im Kulturbetrieb schaffen

Drucksache 17/6130

Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, hat im Juni 2011 den Antrag „Grundlagen für Gleichstellung im Kulturbetrieb schaffen“ (Drucksache 17/6130) in den Bundestag eingebracht.

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17.11.2010  

Kulturpolitik

Hinter den schillernden Kulissen des Tanzes sieht es düster aus

Bundesregierung stimmt gegen den Antrag der Grünen zur Förderung der „Stiftung Tanz -Transition Zentrum Deutschland“

Zwei Drittel der Theater- und Tanzschaffenden in Deutschland sind arm und leben unter der Armutsgrenze in Höhe von rund 11.000 Euro. Dies ergab eine Studie von Günter Jeschonek über die Einkommenssituation von TheatermitabreiterInnen und TänzerInnen im Jahr 2009.

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16.03.2010  

Kulturpolitik

Gegen den Abbau von Musikstunden an Schulen

Unterstützung des offenen Briefs von Berliner Dirigenten und Intendanten (u.a. Sir Simon Rattle und Daniel Barenboim) an Schulsenator Zöllner gegen den Abbau von Musikstunden an Schulen

12.03.2010  

Kulturpolitik

Ausstellungsvergütung

Der Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler bat um eine Stellungnahme zum Thema Ausstellungsvergütung:

KomponistInnen oder AutorInnen erhalten bei der Aufführung ihrer Werke Tantiemen, ReproduzentInnen – Musiker oder Schauspieler – eine Gage. Der bildenden Kunst jedoch wird das Stigma „Brotlose Kunst“ erhalten bleiben, wenn MalerInnen weiterhin in der Honorierung ihrer Arbeit schlechter gestellt werden als KollegInnen anderer Kultur-Bereiche.

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02.05.2011  

Kultupolitik

Stellungnahme zur „Frankfurter Resolution“

Als kulturpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstütze ich die Frankfurter Resolution, in der die prekären Beschäftigungsverhältnisse von Lehrbeauftragten an Musikhochschulen aufgezeigt und konkrete Forderungen zur Verbesserung der Situation formuliert werden.

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11.04.2009  

Kulturpolitik

Musikhochschulen am Puls der Zeit?

Artikel für das Online-Magazin der Campustour 2009 der Heinrich-Böll-Stiftung