21.06.2011  

Kleine Anfrage

Erfolgreiches FSJ-KULTUR stärken und ausbauen

Auswertung der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Freiwilliges Soziale Jahr KULTUR“ (Drs. 17/6184), von Agnes Krumwiede, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Freiwilliges gesellschaftliches Engagement im Bereich Kultur spielt bei der Aktivierung des individuellen kreativen Potenzials eine wichtige Rolle. Der Bezug zur kulturellen und musischen Bildung hilft jungen Menschen, sich zu selbstbestimmten und gestaltungsfähigen Persönlichkeiten zu entwickeln. Der Kontakt mit den Künsten fördert darüber hinaus soziale und emotionale Kompetenzen und führt zu mehr gesellschaftlicher Partizipation.

Das Freiwillige Soziale Jahr KULTUR, das sich aktuell in seinem zehnten Jubiläumsjahrgang befindet, ist ein bedeutendes Instrument der kulturellen Bildung und des bürgerlichen Engagements. Das FSJ-KULTUR gibt jungen Menschen die Möglichkeit, einen Einblick hinter die Kulissen des Kulturbetriebs zu gewinnen. Der Zugang zu Kunst und Kultur wird durch die Teilhabe an künstlerischen Entstehungsprozessen gestärkt. Darüber hinaus bietet das FSJ-KULTUR Freiwilligen in Museen, Musik- und Kunstschulen, (Sozio-) Kulturzentren, Bibliotheken, Theatern und vielen weiteren Einsatzstellen die Gelegenheit, Kunst und Kultur zu unterstützen und kulturelle Kompetenzen zu erlangen. Gestartet mit 125 Plätzen, bietet das FSJ-KULTUR aktuell 1.100 Plätze in 900 Kultureinrichtungen, die sich als Einsatzstellen beteiligen. Insgesamt bewarben sich bisher mehr als 38.000 Freiwillige zwischen 16 und 26 Jahren.

Die Ausgestaltung des Bundesfreiwilligendienstgesetzes, das bereits im §1 ausdrücklich den kulturellen Bereich als Einsatzstellen benennt, wirft hinsichtlich der Schaffung von doppelten Strukturen im Bereich der kulturellen Freiwilligendienste, der Sicherung der Arbeitsmarktneutralität in den Einsatzstellen, der administrativen Abwicklung über das ehemalige Bundesamt für den Zivildienst und der Infrastrukturbildung für eine angemessene Anerkennungskultur ungeklärte Fragen auf.

Mit einer handwerklich schlecht gemachten und überstürzten Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes zum 01. Juli 2011 reißt die Bundesregierung Freiwilliges Engagement aus ihrer zivilgesellschaftlichen Verankerung. Neue Parallelstrukturen werden installiert, statt die erfolgreichen Strukturen des FSJ-KULTUR zu stärken und auszubauen. Intransparenz und Ungleichbehandlung sind die Folge. So werden die neuen Bundesfreiwilligen zum Start des Dienstes nach derzeitigem Stand keinen Kindergeldanspruch haben. Die Bundesregierung versucht nun hektisch nachzusteuern, anstatt falsche Strukturentscheidungen zu korrigieren.

Engagierten Trägern liegen keine Rechtskriterien vor, ob und wann sie zu sogenannten Zentralstellen werden, die die Verwaltung und Abwicklung des Bundesfreiwilligendienstes im kulturellen Bereich übernehmen sollen. Aktuell wird lediglich ein Entwurf einer Rechtsverordnung bzgl. der Mindestanforderungen für die Bildung der Zentralstellen vorbereitet.

Eine benötigte Anerkennungskultur für freiwilliges Engagement, die beim FSJ-KULTUR seit Jahren erprobt und etabliert ist, wird es beim neuen Bundesfreiwilligendienst nicht geben. Die Bundesregierung muss auf die Expertise der bestehenden Freiwilligendienste zurückgreifen und in ihrer Antwort eingestehen, dass eine „gute Anerkennungskultur nur gemeinsam mit allen Freiwilligendiensten verwirklicht werden kann“. Wie und wann dies erarbeitet und umgesetzt werden soll? – diese Antwort bleibt uns das Ministerium schuldig.

Klarheit wird es bis zum Start des Bundesfreiwilligendienstes am 01. Juli 2011 für alle Beteiligten nicht geben. Ministerin Schröder hat es sträflich versäumt, echte Qualitätsstandards zu verabreden und den Freiwilligenstatus für alle Dienste gesetzlich zu regeln. Die Frage bleibt offen, warum neben einer äußerst erfolgreichen Struktur des Freiwilligen Engagements im kulturellen Bereich durch das FSJ-KULTUR, Parallelstrukturen aufgebaut werden? Geht es der Bundesregierung um staatliche Vormundschaft und Verzweckung von Freiwilligen Engagement?

Wir fordern daher ein Freiwilligenstatusgesetz für Freiwillige und Träger, das endlich die rechtlichen Rahmenbedingungen entscheidend verbessert. Wir wollen mehr Jugendliche als heute für Freiwilliges Engagement im Kulturen Bereich gewinnen – dafür braucht es qualitative und attraktive Angebote. Nicht durch teure Plakatkampagnen und Hochglanzbroschüren ist dies zu erreichen, sondern durch Stärkung und Ausbau des FSJ-KULTUR.

Die Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung finden Sie hier

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