„Zunächst wünsche ich Ihnen und euch ein schönes neues Jahr mit Zeit für das, was euch wichtig ist.

Wir Grünen sind überall konstant im Aufschwung, ganz besonders freue ich mich, dass auch unser KV immer weiter wächst.
Eine Partei auf der Erfolgsspur muss mit rauem Gegenwind rechnen.

Bei der letzten Haushaltsdebatte war das Stichwort „Dagegenpartei“ an uns Grüne gerichtet ein running gag. Wirklich jeder Redner / Rednerin aus Reihen der CDU/CSU und FDP hat das in seinem Redebeitrag untergebracht.
Und auch Westerwelle war da in seiner Rede beim Drei-Königstreffen nicht besonders originell:
 „Die Grünen sind, wie man in Stuttgart sieht, eine DAGEGEN Partei“
Klar sind wir gegen Milliardengräber, die mit Schulden finanziert werden. Außerdem wollen wir einen Ausbau der Schiene und keine Betondenkmäler unter der Erde. Wie man an der Bahn sieht, wären Investitionen wichtig, damit die Züge vorwärts kommen, denn bei Eis und Hitze steht alles still weil das Geld für die Wartung der Züge fehlt.
Ja, wir sind gegen die schwarz-gelbe soziale Kälte, gegen die schwarz-gelbe Menschenverachtung, gegen die schwarz-gelbe Bastapolitik, gegen Atomkraft, gegen die Agrogentechnik.
Gegen etwas zu sein beinhaltet nämlich im gleichen Atemzug für etwas zu stehen. Eine Haltung zu haben. Wir stehen für unsere grünen Werte. Wir wollen mit allen Menschen Wege gestalten für ein gutes Leben. Uns ist ein besseres Leben für viele wichtiger als mehr Geld für wenige. Wenn Westerwelle sagt „Deutschland geht es besser als vor der Bundestagswahl“, dann ist das aus seiner Scheuklappen- Perspektive durchaus richtig: Den Hoteliers und Atomkonzernen geht’s momentan richtig gut.  
Die Ehrfurcht vor dem Leben und vor menschlichen Bedürfnissen steht bei uns immer an erster Stelle.

Es entspricht einem Urbedürfnis des Menschen, zu wissen, was drin ist in unseren Nahrungsmitteln. Aber wer weiß als normaler Verbraucher heute, welche Lebensmittel hochwertig sind und welche billig mit minderwertigen und schädlichen Zutaten produziert wurden.
Auch Bayern ist vom Dioxin Skandal betroffen.
Was macht Frau Aigner? Wieder einmal versagt Frau Aigner beim Verbraucherschutz. Eine Handvoll Kontrolleure reichen eben nicht aus.
Alle Lebensmittelskandale der letzten Jahre waren Futtermittelskandale, das zeigt: Der schwarz-gelbe Kurs, staatliche Kontrollen abzubauen und auf Eigenkontrolle der Wirtschaft zu setzen, ist gescheitert. Aus Respekt vor Mensch und Tier wollen wir, dass schädliche Futtermittel-Zusätze verboten werden.  
Wir fordern bundesweit einheitliche Vorgaben, was die Dichte und die Qualität der Kontrollen, aber auch die Informationspolitik der Länder betrifft. Das ist ein direkter Auftrag an Frau Aigner.

Mit dem Heiligenschein auf dem C hat die CSU im vergangenen Jahr in Worten und Taten vor allem eines demonstriert: Verachtung vor  menschlichen Bedürfnissen.
Hier ein paar Highlights des vergangenen Jahres aus dem Mund von Frau Haderthauer, zuerst zum Thema Integration: „Wer bei uns lebt, muss in einem Jahr deutsch lernen – basta.“  Wer solch ambitionierte Anforderungen stellt, muss auch danach handeln. Und genau das passiert nicht. Eine Sprache kann man nicht lernen ohne Unterstützung.
Die entscheidende Frage ist: Was ist der Bundesregierung Integration wert? Im Haushalt 2011 hat die Bundesregierung drastische Kürzungen beim Integrationsplan beschlossen, und zwar ausgerechnet bei den Sprachkursen – und es handelt sich dabei nicht nur um die direkte Finanzierung von Sprachkursen.
Es geht um die Bedingungen, die müssen stimmen: Wir brauchen einen Ausbau der Angebote für Sprachkurse. Wenn bei den Kosten für die Kinderbetreuung bei Sprachkursen gespart wird, bedeutet das eine weitere Hürde für  Frauen mit Migrationshintergrund. Denn wie soll eine Frau mit Kleinkind einen Sprachkurs besuchen, wenn sie keine Betreuung hat für ihr Kind?!
Die Kürzungen der Bundesregierung bei der Integrationsförderung von Migrantinnen ist besonders krass: So wurden in diesem Jahr z. B für das „Dialogforum mit muslimischen Frauen“ ganze 2.000 € ausgegeben. Der mit weitem Abstand größte Posten zur Förderung einer gleichberechtigten Integration von Migrantinnen ist eine Imagekampagne des Bundespresseamtes (Kostenpunkt 1,4 Mio. €).
Wer mehr Integration fordert, muss mehr in Integration investieren. Nicht bei Integrationsprogrammen kürzen.
In den Taten, nicht in Worten, zeigt Politik ihr wahres Gesicht. Und im wahren Gesicht der CSU sehe ich eines: Sie will gar nicht mehr Integration, sie will unsere Gesellschaft spalten und Fremdenfeindlichkeit schüren. Aus Frau Haderthauers Bemerkungen zur Asylpolitik höre ich eines am lautesten heraus: Verachtung und Gleichgültigkeit vor menschlichen Schicksalen.
Anders kann Frau Haderthauers Reaktion auf die Hungerstreiks in bayerischen Asyllagern nicht bezeichnet werden. Seit Monaten ignoriert die CSU die teilweise menschenunwürdige Lebenssituation der Flüchtlinge in Asyllagern. Was sagt unsere bayrische Sozialministerin dazu? Frau Haderthauer sagt: Wem unsere Bedingungen (mit den Essenspaketen) nicht passen, kann ja wieder zurück in die Heimat.
Frau Haderthauer bezeichnet Menschen, die ihre Heimat wegen Verfolgung oder Krieg verlassen mussten, als „Sozialschmarotzer“ .
Das ist menschenverachtend und zynisch. Ich habe mir selbst ein Bild gemacht, wie es im Asyllager in Neuburg aussieht. Zuerst wollte die Regierung von Oberbayern meinen Besuch verhindern. Auf meine höfliche Anfrage – wann es möglich sei – kam eine Absage zurück. Personalknappheit und Überbelegung war die Begründung. Im zweiten Anlauf hat man Renate Ackermann (MdL) und mich dann empfangen.

Auf 20 Frauen und 40 Männer kommt eine Dusche, die Zimmer sind trist, es gibt keinerlei Freizeitangebote, wer krank ist, hat nicht automatisch Anspruch auf einen Arztbesuch – das Sozialamt, nicht die Ärzte entscheiden, ob ein Arztbesuch notwendig ist. Besonders hat mich das Schicksal des 32 jährigen beinamputierten irakischen Kurden Aso  Juhar Rafi bewegt. Er lebt seit mittlerweile seit acht Jahren im Asyllager.
Auf seine Bedürfnisse als körperbehinderter Mensch wird hier wenig Rücksicht genommen. Dank privater Spende besitzt er seit einiger Zeit einen Rollstuhl, mit dem er von seinem Zimmer zum Duschraum gelangt, jedoch nicht viel weiter - auf dem Weg nach draußen sind einige Treppen zu überwinden. „Ich bin hier her gekommen aus einem Krieg,“ erzählte uns Aso „denn ich dachte, Deutschland ist ein freies, gutes, menschliches Land. Heute denke ich nicht mehr so.“
Die Bewohnerinnen leiden unter der Bevormundung durch die Verteilung von Essenspaketen, unter der teilweise unzumutbaren Unterbringung, der Residenzpflicht, dem Lagerzwang sowie unter dem Arbeitsverbot.


Es sagt viel aus über den geistigen und moralischen Allgemeinzustand der Bayerischen Staatsregierung, wie sie die Schwächsten, Ärmsten und jene behandelt, die bei uns Schutz suchen.

Wir Grünen sind gegen eine Politik der Ignoranz vor menschlichen Grundbedürfnissen. Die wahre Dagegenpartei beim Thema Integration und bei der Asylpolitik ist die CDU/CSU, die Bundesregierung stellt sich sogar gegen ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 9. Februar 2010, das besagt: Die Höhe der Leistungssätze für Asylbewerber und deren Berechnung sind verfassungswidrig.  Wir sind FÜR eine Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes. Diese Forderung haben wir auch per Gesetzesentwurf in den Bundestag eingebracht. Jeder Mensch hat ein Recht auf ein selbstbestimmtes Leben. Dazu gehört auch die Unterbringung in Privatunterkünften. Dies ist deutlich kostengünstiger als die Finanzierung von Asyllagern, wie das „Leverkusener Modell“ zeigt: In Leverkusen wurden innerhalb des ersten Jahres nach Einführung des Modells 75.000 Euro eingespart, durch den Wegfall der Kosten für die Bewirtschaftung und der Personalkosten.

Wir wollen auch hier in Ingolstadt  auf die Situation der AsylbewerberInnen aufmerksam machen. Deshalb werden Integration und Asylpolitik im Zentrum unseres nächsten Themenabends am 14. Februar im Grünen Salon im Café Tagtraum stehen.
Als Podiumsgäste eingeladen sind u.a.: Meine Bundestagskollegin Ekin Deligöz und Renate Ackermann, die im bayerischen Landtag bei uns Grünen für Asylpolitik zuständig ist.

Zurück zu verfassungswidrigen Gesetzen. Wenn es um verfassungswidrige Gesetze geht, sind wir DAGEGEN. Erinnern wir uns mal an die Vorratsdatenspeicherung, an die Agro-Gentechnik, an das Asylbewerberleistungsgesetz, an das Luftsicherheitsgesetz (Flugzeugabschuss), die Rasterfahndung (NRW) und die Hartz-IV Regelsatzberechnung durch schwarz-gelb. Wir waren dagegen und das Verfassungsgericht hat uns Recht gegeben. Wir sind dagegen, wenn der Wohlfahrtsstaat zugunsten von Heuschrecken geopfert wird und wenn Bürgerrechte eingeschränkt werden.
Gerade ist das Thema Sicherheit wieder in aller Munde. Natürlich sind wir FÜR Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land.
Aber zum Thema Vorratsdatenspeicherung, die ja vom Verfassungsgericht kassiert wurde, fällt der CSU nichts weiter ein, als nach einer Neuauflage dieses verfassungswidrigen Instrumentes zu schreien. Es bleibt zu hoffen, das Frau Leutheusser-Schnarrenberger mit ihrer fast drei Prozent Partei (FDP) dem Druck der Union stand hält.
Manchmal kommt es mir so vor, als wäre die schwarz-gelbe Koalition selber ein Sicherheitsrisiko für unser Land.

Für das nächste Jahr möchte ich der bayerischen CSU und der Regierungskoalition im Bund  gerne ein Rezept verschreiben: Mehr Wertschätzung für Mensch, Tier und Umwelt in unserem Land. Mehr C für christliche Nächstenliebe. Das fängt bei den Kleinsten an, wir brauchen einen Ausbau der KITA-Plätze und kein Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder zu Hause lassen. Chancengleichheit beginnt damit, gleiche Bedingungen für alle Kinder zu schaffen – von klein an.
Und bei den Jugendlichen geht’s weiter: Unser Bildungssystem setzt auf Beschleunigung von Leistung und nimmt jungen Menschen die Luft, sich zu entwickeln. Das dreigliedrige Schulsystem muss abgeschafft werden, außerdem wollen wir das Kooperationsverbot in der Bildung abschaffen, um bundeseinheitliche Bildungsstandards zu ermöglichen. Das haben wir auch im vergangenen Jahr per Antrag im Bundestag gefordert.  Chancengleichheit in der Bildung umsetzen heißt, dass alle Kinder und Jugendlichen in allen Bundesländern gleichwertige Abschlüsse machen, es heißt auch, dass wir eine Bildungsreisefreiheit in Deutschland brauchen. Es kann nicht sein, dass jemand, der in Bayern studiert, absolvierte Prüfungen beim Umzug in ein anderes Bundesland nicht anerkannt bekommt. Es darf nicht sein, dass Jugendliche bei der Wahl des Studienortes danach auswählen müssen, in welchem Bundesland keine Studiengebühren erforderlich sind. Außerdem brauchen wir endlich inhaltliche Bildungsreformen. Wir stehen für einen Ausbau der Ganztagsschulen mit mehr individueller Förderung und mit mehr kreativen Bildungsinhalten. Zum Beispiel kulturelle Workshops innerhalb des Ganztagsschul-Angebotes. In Schweden z.B. gehört Theaterspielen zur Allgemeinen Schulbildung  - soweit sind wir noch lange nicht.  
Wir haben einen Antrag gestellt zur Förderung von Jugendkultur an Bildungseinrichtungen über die Kulturstiftung des Bundes – den Wortlaut des Antrags findet ihr auf meiner Homepage.
Bei unserem grünen Verständnis von kultureller Bildung geht es um mehr als um das Musikpublikum in den Konzerthäusern von morgen. Wir wollen alle künstlerischen Ausdrucksformen gleichberechtigt fördern. Bei kultureller Bildung geht es um Erfolgserlebnisse, um Anerkennung, es geht um Konzepte gegen „seelische Obdachlosigkeit“ bei Kindern und Jugendlichen. Es geht um die Frage, was unser Leben bereichert jenseits des Konsumdenkens. Wir müssen weg von der einseitigen Konzentration auf Wissensspeicherung – und Vermehrung in unserem Bildungssystem. Die sogenannten MINT-Fächer müssen ergänzt werden durch kreative Inhalte und interdisziplinäres Lernen. Wir brauchen mehr Zeit und Raum im Lehrplan, kleinere Klassen und mehr Lehrer.
Im nächsten Jahr erwartet uns in Bayern an den Gymnasien ein Bildungssupergau durch die doppelten Jahrgänge – weil die Staatsregierung nicht in der Lage ist, zusätzliche Mittel und zusätzliche Lehrkräfte bereit zu stellen.
Bildung hat ihren Preis, soziale Gerechtigkeit auch.

An Menschen darf nicht gespart werden.
Wer an den Zusatzleistungen für Hartz-4-Empfänger spart, ist dagegen, dass sich Hartz-4-Empfänger einen Weihnachtsbaum kaufen können, ist dagegen, dass Hartz-4-Empfänger ihren Kindern im Sommer ein Eis kaufen können.
Der einzige Grund, warum momentan unsere Arbeitslosenzahlen sinken, ist, dass die Koalition gegen eine Abschaffung der Ausbeutung durch Leiharbeit  und gegen einen Mindestlohn ist. Mit der Leiharbeit werden unsere Arbeitslosenzahlen geschönt.  Aber  Leiharbeit  ist nichts anderes als  moderne Sklaverei. Dass Ausbeutung menschlicher Arbeitskraft mit Dumping-Löhnen bei uns erlaubt ist, heißt nichts anderes, als dass Menschenverachtung unter schwarz-gelb politisch gewollt ist.
Dazu passt auch die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke – die Abstimmung darüber war einer der schwärzesten Tage für uns Grüne im letzten Jahr. Wer gegen bestes Wissen und Gewissen solch ein Gesetz an dem Bundesrat vorbei durchdrückt ist nicht nur gegen den Ausbau der Erneuerbaren Energien, sondern handelt auch gegen den Willen der Mehrheit unserer Bevölkerung.  Wir stehen für eine Energiewende, keine Partei außer uns steht so konsequent gegen den Einsatz von gentechnisch veränderten Organismen in der Landwirtschaft und für die Unterstützung der ökologischen Landwirtschaft,  wir stehen für eine sozialere Gesellschaft ohne Zweiklassenmedizin, ohne Leiharbeit, für einen branchen-spefizischen Mindestlohn, für eine Bürgerversicherung– wir sind eine Konzeptpartei, die wahren Dagegenparteien sitzen momentan vereint in der Regierung.
Mittlerweile ist es uns gelungen, noch mehr Menschen von unseren Ideen zu überzeugen, immer mehr Menschen wollen nämlich nicht mehr auf Kosten der Umwelt und auf Kosten ihrer Mitmenschen leben, deshalb schlottern der CDU und der FDP vor den (mindestens) sechs Landtagswahlen im nächsten Jahr schon die Knie.

Dass die Arbeit aus der Opposition heraus nicht ganz so erfolglos ist, wie immer behauptet wird, habe ich in der letzten Woche vor Weihnachten selbst erleben dürfen.
Auf meine Anregung im Obleutegespräch hin, hat sich der Kulturausschuss zum ersten Mal intensiv mit dem Thema Tanz beschäftigt, vier Tänzerinnen waren eingeladen und haben über ihre Arbeitsbedingungen und ihre Situation auf dem Arbeitsmarkt berichtet. Dabei war auch die Vorsitzende einer Tanzstiftung – Transition – die Tänzer beim Übergang in einen neuen Beruf unterstützt. Für die meisten Tänzer ist die Karriere wegen der körperlichen Belastung ja am dem 35. Lebensjahr beendet. Die Bundesregierung hatte im Haushaltsplan für 2011 eine Unterstützung dieser Stiftung nicht vorgesehen. Deshalb haben wir im Nachtragshaushalt den Antrag gestellt, die Stiftung Transition mit 50.000 EUR zu unterstützen. Die SPD hat unseren Antrag unterstützt. Der Antrag wurde – wie alle Oppositions-Anträge abgelehnt. In meiner Rede innerhalb der Generaldebatte zur zweiten Lesung des Haushalts habe ich das Thema Tanz angesprochen und scharf kritisiert, dass der Kulturstaatsminister angesichts eines Kulturhaushaltes von 1 Mrd EUR keine 50.000 EUR für den Tanz ausgibt. Und es hat doch noch geklappt: Zwei Wochen vor Weihnachten hat mich der Kulturstaatsminister informiert, dass die Tanzstiftung Transition in diesem Jahr mit 50.000 EUR unterstützt wird. Das war ein schönes Weihnachtsgeschenk für den Tanz, aber auch für die Opposition –Manchmal geht es eben doch um die Sache. Und manchmal gelingt es auch aus der Opposition heraus im Bundestag etwas zu bewegen für unsere grünen Ziele und für grüne Kulturpolitik.

Immer wieder werde ich von einigen Kollegen gefragt:
Wie meinst Du das, dass Kultur gleichgestellt werden soll mit anderen Politikfeldern?
Energiepolitik ist bei uns Grünen doch wichtiger als Kultur!

Ich sage: Ohne Kultur ist keine Veränderung möglich
Auch nicht in der Energiepolitik. Und wir brauchen Veränderung in den Quadratschädeln, damit die Energiewende umgesetzt werden kann. Kultur ist der grüne Faden durch alle Politikfelder.
Wir müssen immer die KULTUR MITDENKEN.

Wir sind nicht nur die Frauenpartei, die Partei der Energiewende und Ökologie – wir sind auch eine Kulturpartei.
Als die Grünen sich gegründet haben, waren viele Künstler dabei. Joseph Beuys gehört zu unseren Grünen Wurzeln. Und Joseph Beuys hat damals schon in seinem grünen Kulturbegriff die Kreativität betont:

„Die einzig revolutionäre Kraft ist die Kraft der menschlichen Kreativität. Die einzig revolutionäre Kraft ist die Kunst.“
Josef Beuys hat die Kreativität, die schöpferische Energie des einzelnen als Kapital und Potential einer Gesellschaft erkannt

KULTUR MITDENKEN heißt auch die Verantwortung, Kultur zu fördern.
Das ist in unserem System schwierig, wenn die Kassen leer sind.
Weil in unserem System Geld immer dorthin fließt, wo eine Wertsteigerung erwartet wird: Banken, Gebäude, Bahnhöfe und Straßen – allein in Bayern sind in den Jahren 2001 bis 2009 7 Mrd. EUR in Bundesfernstraßen investiert worden.
Kultur und Bildung produzieren, was nicht oder noch nicht sichtbar ist.
Oskar Wilde sagt: „Die Menschen kennen von allem den Preis und von nichts den Wert.“
Da hat sich in den letzten hundert Jahren nicht viel geändert: Wir beurteilen Dinge heute nach ihrem Wert auf dem Markt, nicht nach dem Wert für unser Leben.
Eine Automoblifabrik ist Milliarden wert, ein intakter Wald dagegen nichts.

Wir brauchen eine größere Wertschätzung für das, was wichtig ist für uns und für nachfolgende Generationen. Das verstehe ich unter NACHHALTIGKEIT.
Das Bruttoinlandsprodukt ist kein Maßstab für ein erfülltes Leben.
Zu einem guten Leben gehören: Gutes Essen ohne Agrogentechnik, ohne Dioxin und andere schädliche Zusätze, gutes Klima ohne Kohle und Atom,
gute Unterhaltung-
Mit Kultur wird das Leben besser und schöner. Dafür stehen wir Grünen.
Es geht darum, mit Fantasie kreative Lösungen für die Zukunft entwickeln. Und da sind wir auf einem guten Weg.
Wir machen gemeinsam weiter so und ich freue mich auf das nächste Jahr mit euch!“

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